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Vorbild Atomausstieg Grüne legen Zehn-Punkte-Plan für Kohleausstieg vor

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Die Grünen-Bundestagsfraktion plant den Kohleausstieg nach der Bundestagswahl. Am Montag haben sie dazu einen „Fahrplan Kohleausstieg“ veröffentlicht. Er enthält zehn Schritte, mit denen die Grünen den Ausstieg aus der Braunkohle nach der nächsten Bundestagswahl umsetzen wollen. Bis 2019 sollen alle geplanten Maßnahmen auf den Weg gebracht werden.
 

Abbaugebiet Braunkohle
Tagebaue wie dieser sollen mit dem Fahrplan der Grünen zum Kohleausstieg bald der Vergangenheit angehören.
Zunächst wollen die Grünen mit einer Dialogphase starten. Darin sollen Gewerkschaften, Industrie und Energiewirtschaft, Kommunen, Umweltverbänden und andere gesellschaftliche Gruppen diskutieren können. Anschließend soll der Kohleausstieg beschlossen werden.

Weitere Schritte beinhalten rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen, die geschaffen werden müssen, wie etwa das Verbot neuer Tagebaue, einen konkreten Ausstiegsplan für alle Kohlekraftwerke sowie die Finanzierung der Stilllegungen und des Rückbaus der Kraftwerke. Darüber soll dann eine „Kommission Kohleausstieg“ wachen. Außerdem betonen die Grünen, dass sie den Ausstieg auch für die beteiligten Mitarbeiter in Braunkohlekraftwerken möglichst sozialverträglich gestalten möchten, etwa Fonds zur Gestaltung des Strukturwandels, um soziale Härtefälle nicht aus dem Raster fallen zu lassen.

Als Grund für den Fahrplan zum Kohleausstieg führt die Partei die Klimakrise an – sie müsse zu einer „grundlegenden Neuaufstellung der Energieversorgung“ führen. Denn die „weltweite Zunahme klimabedingter Katastrophen wie Dürren, Überschwemmungen, Stürme und Hitzewellen drängt zum entschlossenen Handeln“, heißt es in dem Papier der Grünen. „Raus aus der Kohle, rein in die erneuerbare Stromwelt“, wirkt wie das Motto für das Vorhaben. So soll das Klimaziel Deutschlands aus dem Pariser Abkommen erreicht werden können, die Erderwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen.