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Stufenplan zum Atomausstieg: Kernkraftwerke bis 2022 abschalten
| mbu
Die Bundesregierung macht Ernst mit dem Atomausstieg: Die sieben ältesten Atomkraftwerke und das AKW Krümmel sollen sofort stillgelegt werden. Die verbliebenen neun Meiler sollen nach einem Stufenplan bis 2022 vom Netz gehen. Allerdings: Der Zeitplan, nach dem die neuen Atomgesetze beschlossen werden sollen, ist bereits Makulatur.
Der Atomausstieg nimmt Gestalt an: Kernkraftwerke sollen nach dem Stufenplan 2022 Geschichte sein.
Die im Zuge des Atom-Moratoriums vorübergehend abgeschalteten Atomkraftwerke und der Pannenreaktor Krümmel sollen nie wieder hochgefahren werden. Für die neun jüngeren Meiler denkt die schwarz-gelbe Koalition nach Berichten des Nachrichtenmagazins Spiegel über einen Stufenplan nach. Im Gespräch ist, alle drei Jahre drei weitere Kernkraftwerke vom Netz zu nehmen. 2022 soll dann Schluss sein mit der Stromerzeugung aus der Kernkraft.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen will den Energiekonzernen dazu den eigentumsrechtlichen Schutz an ihren Meilern absprechen. Dieser sei nach 27 Jahren erloschen, da die Anlagen steuerlich abgeschrieben seien und ausreichend Gewinn abgeworfen hätten. Die Atomkonzerne kündigten dem Bericht zufolge allerdings Widerstand an. Schon die rot-grüne Bundesregierung habe von einem ähnlichen Vorhaben wieder ablassen müssen.
Unterdessen zeichnen sich bereits erste Schwierigkeiten ab bei der Umsetzung der Pläne ab. Die Regierung kann ihren eigenen Zeitplan zum Beschluss der neuen Atomgesetze nicht einhalten. Statt am 17. Juni sollen sie nun erst am 8. Juli im Bundesrat beschlossen werden. Das Atom-Moratorium endet aber bereits am 15. Juni. Die Energiekonzerne könnten daher die sieben Alt-Meiler ab diesem Termin wieder anfahren. Die Regierung muss hoffen, dass die Anlagen auf freiwilliger Basis dennoch heruntergefahren bleiben.
Bundesumweltminister Norbert Röttgen will den Energiekonzernen dazu den eigentumsrechtlichen Schutz an ihren Meilern absprechen. Dieser sei nach 27 Jahren erloschen, da die Anlagen steuerlich abgeschrieben seien und ausreichend Gewinn abgeworfen hätten. Die Atomkonzerne kündigten dem Bericht zufolge allerdings Widerstand an. Schon die rot-grüne Bundesregierung habe von einem ähnlichen Vorhaben wieder ablassen müssen.
Unterdessen zeichnen sich bereits erste Schwierigkeiten ab bei der Umsetzung der Pläne ab. Die Regierung kann ihren eigenen Zeitplan zum Beschluss der neuen Atomgesetze nicht einhalten. Statt am 17. Juni sollen sie nun erst am 8. Juli im Bundesrat beschlossen werden. Das Atom-Moratorium endet aber bereits am 15. Juni. Die Energiekonzerne könnten daher die sieben Alt-Meiler ab diesem Termin wieder anfahren. Die Regierung muss hoffen, dass die Anlagen auf freiwilliger Basis dennoch heruntergefahren bleiben.
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