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Hohe Strompreise BDEW und SPD wollen die Stromsteuer senken

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Die Stromsteuer soll sinken. So fordern es sowohl der Energieverband BDEW als auch SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil, wie der Berliner Tagesspiegel am Sonntag berichtet hat. Dadurch sollen die Strompreise sinken.
 

Netzentgelte bleiben in Ostdeutschland besonders teuer.
Die Stromsteuer hat als Ökosteuer ausgedient und soll laut BDEW und SPD-Parteivize Heil mindestens gesenkt werden.
Stefan Kapferer, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), sieht für die Stromsteuer keine Existenzberechtigung mehr. Sie könne reduziert oder ganz abgeschafft werden, um das Produkt Strom durch günstigere Preise wettbewerbsfähiger zu machen, erklärt Kapferer im Tagesspiegel.
 

Ökosteuer auf Ökostrom widersinnig

Ähnlich sieht es auch Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Die ursprüngliche Idee einer Ökosteuer sei hinfällig, wenn der Strom immer grüner werde, erklärt Heil. Es sei daher „widersinnig, auf diesen Ökostrom eine Ökosteuer zu erheben“, begründet der Politiker seine Forderung. Wenn der Strompreis weiter steige, „sollten wir nach und nach die Stromsteuer senken“, sagte Heil gegenüber dem Tagesspiegel.
 

Was ist die Stromsteuer?

Mit der Stromsteuer von aktuell 2,05 Cent pro Kilowattstunde (kWh) wird in Deutschland der Verbrauch von elektrischer Energie besteuert. Sie wird automatisch über die Stromrechnung eingezogen. Die Stromsteuer wurde 1999 als eine der Ökosteuern von der damaligen rot-grünen Bundesregierung eingeführt. Ziel war damals vor allem ein Anreiz zum Energiesparen. Ein großer Teil der Einnahmen fließt regelmäßig in die Rentenkasse.