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Atomgipfel: Merkel will im Juni Atomausstieg beschließen
| mbu
Der Beschluss über eine Energiewende in Deutschland soll im Juni fallen. Bis dahin will die Bundesregierung ein Gesetzespaket zum Atomausstieg auf den Weg bringen. Darauf einigte sich Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder beim Atomgipfel. Spekulationen über die Kosten wies sie als nicht belastbar zurück.
Atomdämmerung nach dem Atomgipfel: Merkel will den Atomausstieg im Juni beschließen.
Die Bundeskanzlerin will die Energiewende in Deutschland einläuten: Bis Ende Juni soll ein Gesetzespaket besiegelt werden, das den Atomausstieg regeln soll. Darauf einigte sich Angela Merkel auf dem Atomgipfel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer. Der Zeitplan ist ambitioniert: Laut Spiegel soll sich das Bundeskabinett am 6. Juni mit den Gesetzentwürfen befassen, der Bundesrat soll bereits am 17. Juni abstimmen. Zuvor soll es am 3. Juni ein erneutes Treffen mit den Ministerpräsidenten geben. Grundlage der Gespräche war der Sechs-Punkte-Plan zum Atomausstieg von Wirtschaftminister Rainer Brüderle und Umweltminister Norbert Röttgen.
Alle Länder seien sich ihrer Verantwortung bewusst und wollten bei der Energiewende mitarbeiten, so Merkel. Man wolle eine rechtlich saubere, eindeutige Lösung finden. Ziel ist ein möglichst schneller Umstieg von der Kernenergie auf eine Versorgung mit erneuerbaren Energien. Deren Nutzung soll ebenso wie die Stromnetze massiv ausgebaut und die Energieeffizienz gesteigert werden. Auch die Sicherheitsstandards der atomaren Endlager sollen auf den Prüfstand kommen. Erst in dieser Woche waren im Atommülllager Asse stark erhöhte Werte an radioaktivem Cäsium gemessen worden.
Wie das genau vor sich gehen soll, darüber wird in den kommenden Wochen allerdings weiter heftig gerungen werden. "Natürlich gibt es noch immer Unstimmigkeiten", erklärte Merkel. Das Thema löse "lebendige Debatten" aus. Spekulationen über die Kosten wollte die Kanzlerin jedenfalls nicht hören. "Es kann noch keine belastbaren Zahlen geben, weil es so viele Variablen gibt", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert bereits vor dem Gipfeltreffen mit. Laut Süddeutscher Zeitung gehen regierungsinterne Berechnungen von Kosten in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro aus.
Alle Länder seien sich ihrer Verantwortung bewusst und wollten bei der Energiewende mitarbeiten, so Merkel. Man wolle eine rechtlich saubere, eindeutige Lösung finden. Ziel ist ein möglichst schneller Umstieg von der Kernenergie auf eine Versorgung mit erneuerbaren Energien. Deren Nutzung soll ebenso wie die Stromnetze massiv ausgebaut und die Energieeffizienz gesteigert werden. Auch die Sicherheitsstandards der atomaren Endlager sollen auf den Prüfstand kommen. Erst in dieser Woche waren im Atommülllager Asse stark erhöhte Werte an radioaktivem Cäsium gemessen worden.
Wie das genau vor sich gehen soll, darüber wird in den kommenden Wochen allerdings weiter heftig gerungen werden. "Natürlich gibt es noch immer Unstimmigkeiten", erklärte Merkel. Das Thema löse "lebendige Debatten" aus. Spekulationen über die Kosten wollte die Kanzlerin jedenfalls nicht hören. "Es kann noch keine belastbaren Zahlen geben, weil es so viele Variablen gibt", teilte Regierungssprecher Steffen Seibert bereits vor dem Gipfeltreffen mit. Laut Süddeutscher Zeitung gehen regierungsinterne Berechnungen von Kosten in Höhe von bis zu drei Milliarden Euro aus.
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