Kohleabgabe: Gabriel erhält Gegenvorschlag

Sechs Gigawatt Leistung soll demzufolge stillgelegt werden, was in etwa sechs größeren Kohlekraftwerken entspreche. Dabei sollen die Meiler nicht auf Anhieb stillstehen. Vielmehr schlägt die Gewerkschaft eine Kapazitätsreserve für Versorgungssicherheit und Klimaschutz (KVK) vor. Diese Reservekraftwerke würden dann nur im Bedarfsfall eingesetzt.

Die Auswahl der Kraftwerke soll per Auktion entschieden werden. Dabei werden die Kohlemeiler bevorzugt, deren Betrieb kostengünstig möglichst viel CO2 einsparen würde. Die ausgewählten Kraftwerke gehen für vier Jahre in die Reserveleistung, bevor sie danach endgültig stillgelegt werden, so die Pläne der Gewerkschaft. Sie scheiden schon während der Reservezeit aus dem Strommarkt aus, weshalb sofort CO2 eingespart würde.

Wirtschaftsminister Gabriel will die Vorschläge der IG BCE prüfen lassen. Er begrüßt die Initiative der Gewerkschaft, dennoch hält er den von ihm favorisierten Klimabeitrag für veraltete Kohlekraftwerke volkswirtschaftlich am günstigsten. Bislang hagelte es für Gabriel viel Kritik für seinen Plan. Jüngst meldete sich auch der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet zu Wort: Wie die Tageszeitung Welt am Dienstag berichtete, zweifelt Laschet an der Zulässigkeit einer Abgabe, die nur von einigen Kraftwerksbetreibern zu entrichten sei. Zudem sieht er Zehntausende Arbeitsplätze in Gefahr.