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Klausel

Klausel ist ein Fachbegriff des Rechtswesens. Er bezeichnet eine spezielle Vertragsbestimmung, die meist von besonderer Bedeutung für die Vertragsparteien ist. Ein Vertrag enthält des Öfteren mehrere Klauseln. Diese bestehen aus genau bestimmten Bedingungen oder Optionen. Die Versicherungsbranche unterscheidet zwischen einer Opting-in und Opting-out Klausel. Im ersten Fall wird eine Klausel angenommen, im zweiten Fall gegen die Annahme einer Klausel bzw. das Ziehen einer Option entschieden. Verträge von privaten Rechtsschutzversicherungen enthalten zum Beispiel meistens eine Klausel in Sachen Mediationsverfahren, Bedingungsanpassung und Beitragsanpassung.

Klauseln treten in der Regel in Form eines eigenen Vertragsabschnitts oder Paragraphen auf. Fast alle Verträge enthalten Klauseln. Eine weit verbreitete und allgemein bekannte Klausel ist z.B., dass der Mieter sich im Mietvertrag dazu verpflichtet hat, die Wohnung bei Auszug nicht nur besenrein zu hinterlassen, sondern auch die Wände zu streichen. Klauseln bieten nicht selten einen breiten Interpretationsspielraum, darum kommt es auch immer wieder zu Auseinandersetzungen vor Gericht.

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