Oettinger warnt vor Anstieg der Strompreise

Es sei gefährlich, wenn ein Teil der Menschen die Stromrechnung nicht mehr bezahlen könne, so Oettinger. Er sei überrascht, wie gedankenlos die Entwicklung der Strompreise hingenommen werde, schließlich zähle Deutschland bereits weltweit zur Spitzengruppe. Wegen der hohen Energiekosten würde zunehmend energieträchtige Produktion ins Ausland verlagert – nach Oettingers Einschätzung sei dies eine Ursache für die stetige Deindustrialisierung der Bundesrepublik. Er regte deshalb an, die Solarförderung zu überdenken. Das Erneuerbare-Energien Gesetz sei klug gewesen, aber irgendwann müsse Deutschland erkennen, dass die Sonne in anderen Ländern stärker und länger scheine.

Einzig der dringend nötige Ausbau des Stromnetzes darf nach Ansicht des EU-Kommissars noch zu Strompreiserhöhungen führen. Er sieht einen Bedarf von mindestens 2.000 Kilometern neuen Höchstspannungsleistungen - vor allem, um Windstrom aus dem Norden zu den Industriestandorten im Süden zu transportieren. Dafür seien Geld, aber auch Genehmigungen nötig. Falls dies verschlafen werde, rechnet Oettinger mit einer Zunahme der Atomstromimporte aus Frankreich.

Der CDU-Politiker kämpft seit seiner Ernennung zum Energiekommissar für eine europaweite Vereinheitlichung der Förderung von erneuerbaren Energien. Die einzelnen Energieformen, wie Sonnenenergie oder Windkraft, will er verstärkt an den ertragreichsten Standorten unterstützen. Deutsche Ökostrom-Produzenten befürchten dadurch eine Kürzung und verweisen auf die sinkenden Kosten der einheimischen regenerativen Stromerzeugung. Beispielsweise falle bereits 2012 die Einspeisevergütung für Photovoltaik-Strom aus Großanlagen auf das Niveau der Offshore-Windkraft.