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Haftung für Atomkonzerne: Kritik an Gabriels Plänen
| rar
Die großen deutschen Energiekonzerne sind gegen den Plan von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), die Haftung für Atomkraftwerke und radioaktiven Abfall zu verschärfen. Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll der Mutterkonzern zukünftig auch bei einer Konzernaufspaltung auf Dauer haften. Bislang musste ein Mutterkonzern maximal fünf Jahre haften, wenn Atomanlagen in eine Tochtergesellschaft ausgegliedert wurden.
Energiekonzerne wollen verhindern, dass bei einer Abspaltung der Atomsparte die Haftungsfrist verlängert wird.
Diese Frist will der Wirtschaftsminister per Gesetz abschaffen. Damit will sein Ministerium sicherstellen, dass auch im Falle einer schwächeren Geschäftslage der Tochtergesellschaft die finanzielle Verpflichtung zum Rückbau eingehalten werden kann.
Insgesamt haben die großen Konzerne rund 38 Milliarden Euro zurückgestellt, um Atomkraftanlagen entsorgen zu können. Dieses Kapital ist allerdings größtenteils in Firmenanteilen gebunden. Verschiedene Experten der Energiewirtschaft haben zuletzt befürchtet, dass die Rückstellungen die finanziellen Verpflichtungen nicht decken können. Daher lässt Gabriel derzeit sogenannte Stresstests durchführen, um die Rückstellungen zu bewerten.
Die Konzerne wollen sich jedoch gegen die geplante Regelung zur Wehr setzen. Ein Eon-Manager hält sie laut Spiegel-Bericht für „eine Art unbestimmte Ewigkeitshaftung“, die bei Inkrafttreten „sämtliche einvernehmliche Lösungen“ blockieren würde. Gemeint sind hier die für Ende des Jahres angesetzten Gespräche zwischen Konzernen und der Regierung. Dabei soll die Einrichtung eines gesicherten Fonds für die Rückstellungen der Energieriesen diskutiert werden.
Insgesamt haben die großen Konzerne rund 38 Milliarden Euro zurückgestellt, um Atomkraftanlagen entsorgen zu können. Dieses Kapital ist allerdings größtenteils in Firmenanteilen gebunden. Verschiedene Experten der Energiewirtschaft haben zuletzt befürchtet, dass die Rückstellungen die finanziellen Verpflichtungen nicht decken können. Daher lässt Gabriel derzeit sogenannte Stresstests durchführen, um die Rückstellungen zu bewerten.
Die Konzerne wollen sich jedoch gegen die geplante Regelung zur Wehr setzen. Ein Eon-Manager hält sie laut Spiegel-Bericht für „eine Art unbestimmte Ewigkeitshaftung“, die bei Inkrafttreten „sämtliche einvernehmliche Lösungen“ blockieren würde. Gemeint sind hier die für Ende des Jahres angesetzten Gespräche zwischen Konzernen und der Regierung. Dabei soll die Einrichtung eines gesicherten Fonds für die Rückstellungen der Energieriesen diskutiert werden.
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