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EU-Kommission will deutsche Strompreise überprüfen

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Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, will überprüfen, ob die in Deutschland geltenden Durchleitungsgebühren und Steuern unverhältnismäßig hoch sind und dadurch den Strompreis treiben. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am Montag berichtet, will Šefčovič auch den Subventionen für konventionelle Kraftwerke einen Riegel vorschieben. Zudem lehnt er staatlich gesteuerte Preisgrenzen ab.
 

Eine Stromsteckerleiste auf Euro-Geldscheinen.
Die EU-Kommission will bei Strompreisen überprüfen, ob etwa Durchleitungsgebühren oder Steuern zu hoch sind.
Der slowakische EU-Kommissar will laut FAZ darüber hinaus den Markt neu konzipieren. Demnach favorisiert er ein länderübergreifendes, europäisches System. Die unterschiedlichen Fördersysteme für erneuerbare Energien hätten neue Hürden geschaffen und den Handel verzerrt, sagte Šefčovič. Um Öko-Energie besser und kostengünstiger in den Markt zu integrieren, sei ein europäischer Ansatz „solider, besser, billiger und zuverlässiger als es nationale Ansätze jemals sein können“.

Bereits am vergangenen Freitag berichtete die FAZ, dass die EU-Kommission plant, die Energiepolitik neu zu ordnen. Dabei sollen vor allem die Energieressourcen einzelner Staaten gebündelt und die jeweiligen Infrastrukturen kombiniert werden, um die Verhandlungsposition der EU gegenüber Drittländern zu stärken.

Unter anderem soll so die Abhängigkeit von russischem Gas verringert werden. Einzelne EU-Staaten sollen jedoch ihre Gaseinkäufe in Krisensituationen gebündelt tätigen und untereinander besser kooperieren können, wenn etwa russische Gaslieferungen ausbleiben. Dies müsse jedoch unter strengen Bedingungen geschehen, um den Markteingriff zu kontrollieren, erklärt die EU-Kommission laut FAZ-Bericht. Welche Maßnahmen dies genau sein sollen, ließ die Kommission bislang offen.