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EU-Kommission will EEG-Rabatte auf wenige Industriezweige begrenzen
| rar
Die EU-Kommission will die deutschen Rabatte für Industriebetriebe bei der EEG-Umlage künftig auf wenige Branchen begrenzen. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sagte Medienberichten zufolge nach einem Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montagabend, dass vor allem Branchen weiterhin begünstigt werden könnten, die bei ihrer Produktion einen besonders viel Strom verbrauchen. Beispiele seien etwa die Stahl-, die Zink- oder die Aluminiumindustrie.
Die EU-Kommission will künftig eine Begrenzung der Industrierabatte bei der EEG-Umlage auf wenige Branchen.
Almunia und Gabriel wollen sich bezüglich der besonderen Ausgleichsregelungen bei der Ökostrom-Umlage rasch einigen. Anlass ist das im Dezember eingeleitete Beihilfeverfahren gegen Deutschland: Brüssel fürchtet, dass durch die Begünstigungen für deutsche Unternehmen auch deren Wettbewerber in anderen EU-Staaten benachteiligen könnten.
Die Ausnahmen müssten wieder zu Ausnahmen werden, sagte EU-Wettbewerbshüter Almunia. Es dürfe nicht ein Großteil der Wirtschaft lediglich einen Bruchteil der EEG-Umlage zahlen. Der Spanier zielt damit auf die jährlich steigende Zahl an Unternehmen ab, die lediglich einen Bruchteil der Ökostrom-Abgabe zahlen müssen. Erst in der vergangenen Woche gab das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Liste der für 2014 begünstigten Betriebe bekannt: Im Vergleich zum Vorjahr stieg deren Zahl um 378 auf inzwischen 2098.
Die EU-Kommission will zudem erreichen, dass die Ausgleichsregelungen nur dann greifen, wenn die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe gegenüber der Konkurrenz aus dem nicht-europäischen Ausland gefährdet ist. Gabriel will indes die Wirtschaftlichkeit der deutschen Industrie sichern. Er fürchtet eine massive Insolvenzwelle, wenn die EU-Kommission die deutschen Rabatte kippt.
Die Ausnahmen müssten wieder zu Ausnahmen werden, sagte EU-Wettbewerbshüter Almunia. Es dürfe nicht ein Großteil der Wirtschaft lediglich einen Bruchteil der EEG-Umlage zahlen. Der Spanier zielt damit auf die jährlich steigende Zahl an Unternehmen ab, die lediglich einen Bruchteil der Ökostrom-Abgabe zahlen müssen. Erst in der vergangenen Woche gab das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Liste der für 2014 begünstigten Betriebe bekannt: Im Vergleich zum Vorjahr stieg deren Zahl um 378 auf inzwischen 2098.
Die EU-Kommission will zudem erreichen, dass die Ausgleichsregelungen nur dann greifen, wenn die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe gegenüber der Konkurrenz aus dem nicht-europäischen Ausland gefährdet ist. Gabriel will indes die Wirtschaftlichkeit der deutschen Industrie sichern. Er fürchtet eine massive Insolvenzwelle, wenn die EU-Kommission die deutschen Rabatte kippt.
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