Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unserer Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.
Zur Cookierichtlinie
Klage abgewiesen EON erhält keinen Schadenersatz für stillgelegte Atomkraftwerke
EON erhält für das vorübergehende Abschalten zweier Atomkraftwerke nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima keinen Schadenersatz. Das Landgericht Hannover hat eine Klage des Energieriesen abgewiesen.
EON-Chef Johannes Teyssen vor dem Urteil: "Ich erwarte Gerechtigkeit." Foto: EON S.E.
EON hatte für die vorübergehende Betriebseinstellung der Atomkraftwerke Isar 1 und Unterweser von Bayern, Niedersachsen und dem Bund, der das Moratorium beschlossen hatte, insgesamt 380 Millionen Euro gefordert. Nach der Katastrophe von Fukushima wurden im März 2011 sieben deutsche Atomkraftwerke heruntergefahren, damit deren Sicherheit überprüft werden konnte. Kurz darauf wurde der endgültige Atomausstieg bis Ende des Jahres 2022 beschlossen.
Der Vorsitzende Richter Martin Schulz begründete das Urteil damit, dass sich EON 2011 nicht gegen das Moratorium gewehrt habe. Möglich wäre eine Anfechtungsklage gewesen. Wer jedoch nicht klage, könne nicht nachträglich Schadenersatz verlangen, so Schulz. EON hat nun einen Monat lang die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen.
Eine Klage von EnBW wurde im Februar aus ähnlichen Gründen abgewiesen. Dagegen hatte RWE mit einer Klage Erfolg. Der Essener Energiekonzern hatte jedoch bereits frühzeitig Einspruch gegen die Abschaltung seiner Atommeiler erhoben. Erst der Erfolg der RWE-Klage ließ EON und EnBW nachziehen. Doch selbst RWE wurde vom zuständigen Gericht eine deutlich niedrigere Schadenersatzsumme zugesprochen, als der Konzern verlangt hatte.
Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) begrüßte das Urteil. Sie sagte, die Entscheidung des Gerichts sei eine Bestätigung des gesamtgesellschaftlichen Konsens über den Atomausstieg. Der Schutz der Bevölkerung habe immer oberste Priorität, so die Ministerin weiter. Es gebe bis zum letzten Tag keinen Sicherheitsrabatt.
EON, RWE und Vattenfall haben auch gegen den endgültigen Atomausstieg geklagt und fordern Schadenersatz in Milliardenhöhe. Hier steht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch aus.
Der Vorsitzende Richter Martin Schulz begründete das Urteil damit, dass sich EON 2011 nicht gegen das Moratorium gewehrt habe. Möglich wäre eine Anfechtungsklage gewesen. Wer jedoch nicht klage, könne nicht nachträglich Schadenersatz verlangen, so Schulz. EON hat nun einen Monat lang die Möglichkeit, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen.
Eine Klage von EnBW wurde im Februar aus ähnlichen Gründen abgewiesen. Dagegen hatte RWE mit einer Klage Erfolg. Der Essener Energiekonzern hatte jedoch bereits frühzeitig Einspruch gegen die Abschaltung seiner Atommeiler erhoben. Erst der Erfolg der RWE-Klage ließ EON und EnBW nachziehen. Doch selbst RWE wurde vom zuständigen Gericht eine deutlich niedrigere Schadenersatzsumme zugesprochen, als der Konzern verlangt hatte.
Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) begrüßte das Urteil. Sie sagte, die Entscheidung des Gerichts sei eine Bestätigung des gesamtgesellschaftlichen Konsens über den Atomausstieg. Der Schutz der Bevölkerung habe immer oberste Priorität, so die Ministerin weiter. Es gebe bis zum letzten Tag keinen Sicherheitsrabatt.
EON, RWE und Vattenfall haben auch gegen den endgültigen Atomausstieg geklagt und fordern Schadenersatz in Milliardenhöhe. Hier steht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch aus.
Weitere Nachrichten über Strom
07.03.2025 | Strompreise
Aktuelle Strompreise: So viel kostet die Kilowattstunde im März
Der durchschnittliche Strompreis in Deutschland ist leicht gesunken im Vergleich zum Vormonat. Durch einen Anbieterwechsel können Familien viel einsparen - bis zu 816 Euro im Jahr.
14.02.2025 | Energieverbrauch
Energieverbrauch in deutschen Bundesländern: Strom- und Gasverbrauch sinken weiter
Der Energieverbrauch in Deutschland ist weiter gesunken - vor allem beim Gasverbrauch, mit regionalen Unterschieden zwischen Ost- und Westdeutschland.
07.02.2025 | Strompreise
Aktuelle Strompreise Anfang Februar 2025
Anfang Februar 2025 sind die Strompreise leicht gestiegen im Vergleich zu Januar. Familien können durch einen Wechsel aus der Grundversorgung zu einem günstigeren Anbieter mehrere hundert Euro sparen.
23.01.2025 | E-Mobilität
Winterkälte senkt E-Auto-Reichweite: Bis zu 30 % Verlust
Kaltes Wetter reduziert die Reichweite von Elektroautos um bis zu ein Drittel - ein Test des norwegischen Automobilclubs zeigt, wie sehr sich die Reichweite bei verschiedenen Modellen verringert.
09.01.2025 | Strompreise
Strompreise im Januar: So viel zahlen Sie aktuell für die Kilowattstunde
Die Strompreise in Deutschland sind im Vergleich zum Vormonat leicht gestiegen. Wer den Anbieter wechselt, kann jedoch deutlich sparen - bis zu 831 Euro jährlich.
