Energiewende: Atomausstieg soll aus Fonds finanziert werden

Der Fonds solle zum Teil aus den Rücklagen der Energiekonzerne finanziert werden, heißt es in dem Bericht. Durch den Fonds sollen die Kosten der Endlagerung und möglicherweise auch der Zwischenlagerung des radioaktiven Abfalls getragen werden. Dabei bleibt – anders als von einigen Energieunternehmen gefordert – die Verantwortung für Rückbau und Entsorgung bei den Konzernen. Noch ungeklärt sei die Frage wie hoch die Einzahlungen der Konzerne in den Fonds sein sollen und ob dieser in der Höhe gedeckelt werde, so der Spiegel weiter. Die Energiekonzerne fordern eine Obergrenze.

Die Kommission war im Oktober von der Bundesregierung beauftragt worden, eine Lösung zur Finanzierung des Atomausstiegs zu finden. Die Energiekonzerne RWE, Eon und Vattenfall hatten zunächst ein Stiftungsmodell favorisiert. Es sollte eine Stiftung gegründet werden, in die die Konzerne ihre gesetzlich vorgeschriebenen Rückstellungen für den Atomausstieg einzahlen wollten. Die Stiftung sollte dann die Verantwortung für den Rückbau der Atomkraftwerke und die Lagerung des Atommülls tragen.