Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unserer Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.
Zur Cookierichtlinie
Atomausstieg: Verfassungsklage wegen möglicher Enteignung
| rar
Die drei Betreiber von Atomkraftwerken (AKW) in Deutschland, Eon, RWE und Vattenfall, klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Atomausstieg. Die Karlsruher Richter wollen noch in diesem Jahr überprüfen, ob das Atomausstiegsgesetz von 2011 mit dem Grundgesetz vereinbar ist, berichtet die Tageszeitung Die Welt am Montag in ihrer Online-Ausgabe. Die drei Energiekonzerne sehen den Atomausstieg als Enteignung an und pochen auf eine Entschädigung. Insgesamt fordern sie rund 22 Milliarden Euro.
Möglicherweise war der Atomausstieg 2011 nicht mit dem Grundgesetz vereinbar - das Verfassungsgericht prüft.
Die Summe errechnet sich den AKW-Betreibern zufolge aus dem finanziellen Schaden, der ihnen aufgrund des schnellen Atomausstiegs nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima 2011 bis jetzt entstanden ist. Nach Meinung der Konzerne steht ihnen eine Entschädigung aufgrund der Eigentumsgarantie im Grundgesetz zu.
Die Bundesregierung entsendet eigens zwei Experten nach Karlsruhe. Sie sollen dem Bericht der Welt zufolge darlegen, warum die Betriebsgenehmigung für inzwischen finanziell vollständig abgeschriebene AKW nicht von der Eigentumsgarantie aus dem Grundgesetz abgedeckt ist. Auch auf den staatlichen Vertrauensschutz könnten sich die Konzerne nach Meinung der Experten nicht berufen, da der Atomausstieg grundsätzlich gesellschaftlich gewollt und daher auch ohne den Vorfall in Fukushima zu erwarten war.
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, hofft, dass die Konzerne mit ihrem Vorhaben scheitern. Die Steuerzahler sollten nicht für „handwerkliche Fehler der miesen Politik der damaligen Bundesregierung“ geradestehen, sagte Krischer gegenüber der Welt.
Die Bundesregierung entsendet eigens zwei Experten nach Karlsruhe. Sie sollen dem Bericht der Welt zufolge darlegen, warum die Betriebsgenehmigung für inzwischen finanziell vollständig abgeschriebene AKW nicht von der Eigentumsgarantie aus dem Grundgesetz abgedeckt ist. Auch auf den staatlichen Vertrauensschutz könnten sich die Konzerne nach Meinung der Experten nicht berufen, da der Atomausstieg grundsätzlich gesellschaftlich gewollt und daher auch ohne den Vorfall in Fukushima zu erwarten war.
Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, hofft, dass die Konzerne mit ihrem Vorhaben scheitern. Die Steuerzahler sollten nicht für „handwerkliche Fehler der miesen Politik der damaligen Bundesregierung“ geradestehen, sagte Krischer gegenüber der Welt.
Weitere Nachrichten über Strom
07.03.2025 | Strompreise
Aktuelle Strompreise: So viel kostet die Kilowattstunde im März
Der durchschnittliche Strompreis in Deutschland ist leicht gesunken im Vergleich zum Vormonat. Durch einen Anbieterwechsel können Familien viel einsparen - bis zu 816 Euro im Jahr.
14.02.2025 | Energieverbrauch
Energieverbrauch in deutschen Bundesländern: Strom- und Gasverbrauch sinken weiter
Der Energieverbrauch in Deutschland ist weiter gesunken - vor allem beim Gasverbrauch, mit regionalen Unterschieden zwischen Ost- und Westdeutschland.
07.02.2025 | Strompreise
Aktuelle Strompreise Anfang Februar 2025
Anfang Februar 2025 sind die Strompreise leicht gestiegen im Vergleich zu Januar. Familien können durch einen Wechsel aus der Grundversorgung zu einem günstigeren Anbieter mehrere hundert Euro sparen.
23.01.2025 | E-Mobilität
Winterkälte senkt E-Auto-Reichweite: Bis zu 30 % Verlust
Kaltes Wetter reduziert die Reichweite von Elektroautos um bis zu ein Drittel - ein Test des norwegischen Automobilclubs zeigt, wie sehr sich die Reichweite bei verschiedenen Modellen verringert.
09.01.2025 | Strompreise
Strompreise im Januar: So viel zahlen Sie aktuell für die Kilowattstunde
Die Strompreise in Deutschland sind im Vergleich zum Vormonat leicht gestiegen. Wer den Anbieter wechselt, kann jedoch deutlich sparen - bis zu 831 Euro jährlich.
