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EEG-Kostenprognose: Altmaier wehrt sich gegen FÖS-Vorwürfe

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Gegenwehr via Twitter: Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete die Vorwürfe des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) über den Kurznachrichtendienst als dumm. Der Verein hatte am Montag eine Berechnung vorgestellt, der zufolge die veranschlagten Kosten für die Energiewende um etwa 362 Milliarden Euro niedriger ausfallen müssten. Die Prognose des Ministers sei fragwürdig, wie die Frankfurter Rundschau (FR) am Montag berichtet. Im Februar hatte Altmaier gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) in einem Interview die Kosten der energiewende auf rund eine Billion Euro beziffert.

Altmaier stellt auf einer Pressekonferenz seine Eckpunkte zur Energiewende vor.
Umweltminister Altmaier will seine Kostenprognose von einer Billion Euro beweisen. Foto: Bundesumweltministerium.
Allein durch die Einspeisevergütung für Ökostrom würden bis Ende der 2030er Jahre Kosten von etwa 677 Milliarden Euro entstehen. Hinzu kämen Aufwendungen für Netzausbau, Reservekapazitäten, Forschung und Entwicklung sowie Elektromobilität und energetische Gebäudesanierung, sagte Altmaier der FAZ.

Das FÖS warf dem Umweltminister in der FR vor, viele Aspekte bei der Berechnung vernachlässigt zu haben. Unter anderem seien weder die Degression bei der Vergütung neuer Solar-Anlagen noch die gedeckelte Vergütung älterer Anlagen bei einer erreichten installierten Leistung von 52 Gigawatt berücksichtigt worden. Auch die Zahlungsverpflichtung für bestehende Anlagen bis 2022 sei zu hoch angesetzt - die stufenweise sinkende Vergütung sei hierbei außer Acht gelassen worden. Auch Einsparungen durch vermiedene Umweltschäden würden nicht in die Rechnung einfließen.

Der Kurz-Studie zufolge könnten die Mehrkosten der Energiewende nur beziffert werden, wenn spezielle Szenarien gegenübergestellt würden. Der Umweltminister legte inzwischen etwas moderater nach, dass er den Beweis für seine Berechnungen antreten wolle. Wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag berichtete, ruderte das Umweltministerium jedoch inzwischen zurück: Die Aussage Altmaiers beruhte nicht auf konkreten Berechnungen, sondern würde lediglich mögliche Größenordnungen angeben, hieß es in einer Antwort auf eine Anfrage von Oliver Krischer, Energiepolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion.