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Altmaier erteilt Atomkraft-Förderung klare Absage
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Bundesumweltminister Peter Altmaier lehnt staatliche Subventionen für Atomkraftwerke ab. Der CDU-Politiker bezeichnete die Kernenergie am Montag gegenüber dem Deutschlandfunk als Auslaufmodell, das nicht weiter gefördert werden sollte. Er reagierte damit auf entsprechende Pläne der EU-Kommission, welche die Rechtmäßigkeit möglicher staatlicher Beihilfen für die Atomkraft innerhalb der Mitgliedsstaaten prüft.
Umweltminister Altmaier ist gegen eine Subvention der Atomkraft.
Europas Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) verteidigte indes das Vorhaben, wie verschiedene Medien am Montag übereinstimmend berichteten. Es müsse akzeptiert werden, dass einige EU-Mitgliedstaaten an der Atomkraft festhalten wollen, so der EU-Kommissar. Aus diesem Grund prüfe die Kommission entsprechende Förderentscheidungen.
Bislang wird in Deutschland lediglich der Ökostrom-Ausbau gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert. Neben einer fixen Einspeisevergütung sieht das EEG auch einen Einspeisevorrang für Ökostrom vor. Die deutsche Bundesregierung stemmt sich nun wegen des nach der Katastrophe im japanischen Fukushima beschlossenen Atomausstiegs gegen eine Subventionsmöglichkeit für den Bau und Betrieb von Kernkraftanlagen. Hierzulande sollen in den kommenden Jahren schrittweise alle Atomkraftwerke stillgelegt werden - den Verlust der Erzeugungsleistung sollen Gas- und Kohlekraft sowie Ökostrom abfangen.
Die aktuelle Entwicklung stellt die großen Energiekonzerne jedoch vor Probleme: Durch den rasanten Ausbau der Erneuerbaren hierzulande werden große Strommengen am Strommarkt gehandelt– die Preise sind im Keller. Das belastet die Jahresergebnisse der Energiekonzerne. Diese prüfen daher aktuell, wo Ausgaben gekürzt werden können, wie Medien berichten. Unter anderem haben RWE, EnBW und Vattenfall Sparmaßnahmen und Kraftwerksstillegungen angekündigt.
Bislang wird in Deutschland lediglich der Ökostrom-Ausbau gemäß dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert. Neben einer fixen Einspeisevergütung sieht das EEG auch einen Einspeisevorrang für Ökostrom vor. Die deutsche Bundesregierung stemmt sich nun wegen des nach der Katastrophe im japanischen Fukushima beschlossenen Atomausstiegs gegen eine Subventionsmöglichkeit für den Bau und Betrieb von Kernkraftanlagen. Hierzulande sollen in den kommenden Jahren schrittweise alle Atomkraftwerke stillgelegt werden - den Verlust der Erzeugungsleistung sollen Gas- und Kohlekraft sowie Ökostrom abfangen.
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