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Pflegenotstand: Bundestag beschließt milliardenschweres Pflegeprogramm

München, 12.11.2018 | 17:10 | msc

Ein neues Gesetz der Bundesregierung sieht Milliardenausgaben für die Schaffung neuer Pflegestellen und bessere Arbeitsbedingungen im Pflegedienst vor. Geplant sind unter anderem 13.000 zusätzliche Pflegekräfte in der Altenpflege.

Altenpflegerin mit Senior im Rollstuhl13.000 zusätzliche Pflegestellen sollen ab 2019 in der Altenpflege geschaffen werden.
Der Bundestag hat am Freitag das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz beschlossen. Das Gesetz, das am 1. Januar 2019 in Kraft treten wird, sieht umfassende Investitionen zur Stärkung der Pflege vor.

Zu den wichtigsten Punkten zählt die Schaffung von 13.000 zusätzlichen Stellen in der Altenpflege, die ausschließlich durch die Krankenkassen finanziert werden. So werden Pflegeheime mit bis zu 80 Bewohnern zukünftig eine Pflegestelle mehr und Heime mit über 120 Bewohnern zwei zusätzliche Pflegestellen erhalten.

Zudem sollen die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessert werden, sodass Pflegekräfte etwa Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren können. Digitale Lösungen sollen den Pflegern Dokumentationen und Abrechnungen erleichtern. Auch die Wegezeiten der ambulanten Alten- und Krankenpfleger sollen künftig besser honoriert werden.

Darüber hinaus übernehmen die Krankenkassen ab 2019 die Vergütung von Auszubildenden in der Krankenpflege im ersten Ausbildungsjahr vollständig und nicht wie bislang nur anteilig. Dies soll Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen als Anreiz dienen, mehr Azubis einzustellen.

Spahn: „Größter Schritt in der Pflege seit über 20 Jahren.“

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte in seiner Bundestags-Rede die Verbesserungen für die Pflegekräfte: „Mit der Verabschiedung des Pflege-Sofortprogramms heute im Deutschen Bundestag lösen wir das Versprechen an alle Pflegekräfte in Deutschland ein, ihren Berufsalltag konkret zu verbessern.“

Gleichzeitig räumte Spahn ein, dass die neu geschaffenen Pflegestellen angesichts des leeren Arbeitsmarkts erst einmal besetzt werden müssten.

In der Alten- und Krankenpflege sind bundesweit derzeit etwa 35.000 Stellen unbesetzt.

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