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Obliegenheiten

Lesezeit 1 Min.
aktualisiert am 11.08.2020

Die Obliegenheiten sind die Pflichten beziehungsweise die Verhaltensregeln für Kfz-Versicherungsnehmer und Dritte (zum Beispiel des Halters und der Fahrer).

Obliegenheiten betreffen sowohl die Kfz-Haftpflicht als auch die Teilkasko und Vollkasko.

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Obliegenheiten ergeben sich aus:

  • gesetzlichen Bestimmungen
  • vertraglichen Vereinbarungen

Die Obliegenheiten sind im Versicherungsvertragsgesetz (VVG) geregelt. Unterschieden werden Obliegenheiten:

  • vor dem Vertragsabschluss
  • während der Vertragslaufzeit

Welche Obliegenheiten Ihrer Kfz-Police in Einzelnen zugrunde liegen, können Sie in den allgemeinen Kraftfahrt-Bedingungen (AKB) nachlesen, die Sie als Bestandteil Ihres Versicherungspolice von Ihrem Kfz-Versicherer erhalten haben.

Was sind Beispiele für Obliegenheiten?

Der Versicherungsnehmer muss alle Fragen des Versicherers wahrheitsgemäß und vollständig beantworten. Der Versicherungskunde darf auch keine Gefahrerhöhung vornehmen beziehungsweise muss diese sofort melden.

Zu den Obliegenheiten während der Laufzeit eines Kfz-Versicherungsvertrages zählt die pünktliche Bezahlung des Beitrages. Kommt es zu einem Schaden, muss der Versicherungsnehmer diesen unverzüglich melden (Anzeigepflicht) und bei der Regulierung des Schadens behilflich sein (Mitwirkungspflicht). Außerdem muss er dafür sorgen, dass der Versicherungsschaden so gering wie möglich ausfällt (Schadenminderungspflicht).

Was ist eine Obliegenheitsverletzung?

Bei einer Obliegenheitsverletzung kommt der Versicherungsnehmer seinen Pflichten nicht nach beziehungsweise verletzt diese entweder unbeabsichtigt oder sogar absichtlich/wissentlich.

Eine Verletzung der gesetzlichen Bestimmungen liegt beispielsweise vor, wenn der Fahrer betrunken fährt und es zu einem Unfall kommt.

Eine Verletzung der vertraglichen Bestimmungen liegt beispielsweise vor, wenn vertraglich nicht definierte Personen das Auto fahren oder die tatsächliche Jahreskilometerleistung viel höher als angegeben ist.

Welche Folgen hat eine Obliegenheitsverletzung?

Welche Folgen eine Obliegenheitsverletzung hat, hängt vom sogenannten Verschuldungsgrad ab.

  • Einfache fahrlässige Obliegenheitsverletzung
    Der Versicherer haftet, kann den Vertrag daraufhin aber per Sonderkündigung beenden.
     
  • Grob fahrlässige Obliegenheitsverletzung
    Der Versicherer muss den Schaden nicht zwangsläufig bezahlen
     
  • Vorsätzliche Obliegenheitsverletzung
    Der Versicherer muss den Schaden nicht bezahlen beziehungsweise kann Regress fordern. Zudem kann die Gesellschaft den Vertrag anfechten, der Versicherte muss dann unter Umständen auch in der Vergangenheit erhaltene Leistungen zurückzahlen.

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Sascha Rhode

Redakteur Sascha Rhode

Experte für Kfz-Versicherung sowie automobilen Entwicklungen im Pkw- und Motorradbereich.

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