Urteil zur Atomsteuer AKW-Betreiber können auf Rückzahlungen hoffen
| rar
Die großen deutschen Betreiber von Atomkraftwerken, E.ON, RWE und EnBW, haben einen Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht erzielt: Die Karlsruher Richter haben die Atomsteuer gekippt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch berichtet, können die Konzerne jetzt auf Rückzahlungen in Milliardenhöhe hoffen.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Atomsteuer gekippt - die AKW-Betreiber können auf Rückzahlungen hoffen.
Das Bundesverfassungsgericht begründet das Urteil mit der fehlenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Kernbrennstoffsteuergesetz. Damit ist die Kernbrennstoffsteuer, die AKW-Betreiber von 2011 bis 2016 zahlen mussten, nicht mit dem Grundgesetz vereinbar.
Die Betreiber versuchen bereits seit Einführung der Steuer gerichtlich dagegen vorzugehen. Sie sehen sich anderen Stromerzeugern gegenüber im Nachteil. Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel Online dazu berichtet, hatte das Finanzgericht Hamburg nach einer Klage des Energiekonzerns E.ON 2013 das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet, weil es das Gesetz für verfassungswidrig hielt. Nach dem aktuellen Urteil aus Karlsruhe fordern die AKW-Betreiber die zwischen 2011 und 2016 gezahlte Abgabe zurück: E.ON hat bislang insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro an Brennelementesteuer gezahlt, RWE musste 1,23 Milliarden abführen und EnBW zahlte 1,1 Milliarden.
EnBW, E.ON und RWE fordern sechs Milliarden Euro zurück
Die Betreiber versuchen bereits seit Einführung der Steuer gerichtlich dagegen vorzugehen. Sie sehen sich anderen Stromerzeugern gegenüber im Nachteil. Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel Online dazu berichtet, hatte das Finanzgericht Hamburg nach einer Klage des Energiekonzerns E.ON 2013 das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet, weil es das Gesetz für verfassungswidrig hielt. Nach dem aktuellen Urteil aus Karlsruhe fordern die AKW-Betreiber die zwischen 2011 und 2016 gezahlte Abgabe zurück: E.ON hat bislang insgesamt rund 2,3 Milliarden Euro an Brennelementesteuer gezahlt, RWE musste 1,23 Milliarden abführen und EnBW zahlte 1,1 Milliarden.Atomsteuer und Atomausstieg
Die Steuer wurde zwischen 2011 und 2016 für jedes Gramm Uran oder Plutonium erhoben, wenn es als Kernbrennstoff in Atomkraftwerken eingesetzt wird. Ursprünglich rechnete der Gesetzgeber dadurch mit zusätzlichen Einnahmen von jährlich rund 2,3 Milliarden Euro – aufgrund der sukzessiven Stilllegung der deutschen Atomkraftwerke flossen jedoch weniger als zwei Milliarden Euro in die Staatskasse.Weitere Nachrichten über Strom
21.01.2021 | Strom
Gesetz zur Spitzenglättung zurückgezogen
Das Bundeswirtschaftsministerium hat seinen umstrittenen Entwurf zum "Steuerbare-Verbrauchseinrichtungen-Gesetz" (SteuVerG) zurückgezogen.
20.01.2021 | Strompreise
Stromnetzentgelte 2021 nur leicht erhöht
Die Stromnetzentgelte sind nur leicht gestiegen, für Haushaltskunden durchschnittlich um nicht einmal ein Prozent. Noch sind andere Zahlen im nicht veröffentlichten Monitoringbericht der Bundesnetzagentur zugrunde gelegt.
15.01.2021 | Energiewende
Altmaier will Stromkunden weiter entlasten
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will die Ökostrom-Umlage komplett abschaffen, um Stromkunden und Unternehmer zu entlasten. Endverbraucher würden in Milliardenhöhe entlastet.
14.01.2021 | Energiemarkt
Strompreise erneut auf Rekordhoch
Die Strompreise befinden sich auf einem Höchststand. Etwa 800.000 Haushalte sind von Strompreiserhöhungen betroffen. Besonders in der Grundversorgung zahlen Verbraucher zu hohe Strompreise.
13.01.2021 | Stromnetz
Störung im europäischen Stromnetz
Am 8. Januar kam es im synchronisierten europäischen Stromnetz zu einer Störung. Die Folge war eine Unterfrequenz.
