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Photovoltaik: Kabinett beschließt Kürzung der Solarförderung
| mbu
Die Bundesregierung hat die vorgezogene Kürzung der Solarförderung ab der Jahresmitte bestätigt. Die Mittel sollen bereits im Juli um bis zu 15 Prozent sinken, so das Kabinett. Im Rahmen der EEG-Novelle sollen im Januar 2012 auch die Fördersätze für Biogas sowie das Grünstromprivileg auf den Prüfstand kommen.
Weniger Geld für die Photovoltaik: Das Kabinett hat die Kürzung der Solarförderung beschlossen.
Die Subventionen für Solarstrom sollen bereits ab Juli um bis zu 15 Prozent sinken - abhängig davon, wie viele neue Anlagen ans Netz gehen. Das Kabinett bestätigte jetzt einen entsprechenden Vorschlag von Umweltminister Norbert Röttgen und der Solarbranche. Die Solarförderung soll umso stärker gekürzt werden, umso stärker die Zubau-Grenze von jährlich 3.500 Megawatt überschritten zuw erden droht. Dazu wird die Marktentwicklung von März bis Mai ausgewertet. Im Januar 2012 wird dann um weitere neun Prozent gekürzt. Die Fördersätze für Freiflächenanlagen will das Kabinett ab September zurückfahren.
Das Grünstromprivileg soll dagegen erst im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Januar 2012 gesenkt werden. Es befreit Stromanbieter von der EEG-Umlage, wenn sie mindestens die Hälfte ihres Stromes aus erneuerbaren Energiequellen beziehen und direkt vermarkten. Weil dadurch die Zahl der Stromkunden sinkt, von denen die Umlage bezahlt wird, steigen die Kosten für die übrigen Verbraucher. Auch die Biogas-Förderung soll im Januar angepasst werden.
Mit den Reformen soll ein übermäßiger Anstieg der Strompreise verhindert werden. Die EEG-Umlage war zuletzt im Januar 2011 um rund 1,5 Cent erhöht worden, hauptsächlich wegen des unerwartet starken Solarbooms. Nach Expertenschätzungen müssen die deutschen Stromkunden im Jahr 2011 insegsamt mehr als 13 Milliarden Euro für die Ökostrom-Förderung bezahlen. Die endgültige Entscheidung über die Kürzung bei der Photovoltaik soll im März im Bundestag fallen.
Das Grünstromprivileg soll dagegen erst im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Januar 2012 gesenkt werden. Es befreit Stromanbieter von der EEG-Umlage, wenn sie mindestens die Hälfte ihres Stromes aus erneuerbaren Energiequellen beziehen und direkt vermarkten. Weil dadurch die Zahl der Stromkunden sinkt, von denen die Umlage bezahlt wird, steigen die Kosten für die übrigen Verbraucher. Auch die Biogas-Förderung soll im Januar angepasst werden.
Mit den Reformen soll ein übermäßiger Anstieg der Strompreise verhindert werden. Die EEG-Umlage war zuletzt im Januar 2011 um rund 1,5 Cent erhöht worden, hauptsächlich wegen des unerwartet starken Solarbooms. Nach Expertenschätzungen müssen die deutschen Stromkunden im Jahr 2011 insegsamt mehr als 13 Milliarden Euro für die Ökostrom-Förderung bezahlen. Die endgültige Entscheidung über die Kürzung bei der Photovoltaik soll im März im Bundestag fallen.
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