Diese Cookies und andere Informationen sind für die Funktion unserer Services unbedingt erforderlich. Sie garantieren, dass unser Service sicher und so wie von Ihnen gewünscht funktioniert. Daher kann man sie nicht deaktivieren.
Zur Cookierichtlinie
Düsseldorfer OLG kippt rückwirkende Netzentgeltbefreiung für Industrie
| rar
Die bis Anfang 2011 rückwirkende Befreiung von den Netzentgelten für stromintensive Unternehmen ist unzulässig. Zu diesem Urteil kam das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Mittwoch. Die Betriebe dürften sich dem Gericht zufolge prinzipiell erst ab Januar 2012 befreien lassen. Das der Verordnung übergeordnete Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sehe eine entsprechende Rückwirkung nicht vor.
Das Düsseldorfer OLG kippt die rückwirkende Befreiung von den Netzkosten für stromintensive Unternehmen.
Die Verordnung war im August 2011 in Kraft getreten. Sie regelt, dass Unternehmen, die mehr als 10 Gigawattstunden Strom im Jahr verbrauchen, sich von den Netzkosten befreien lassen können. Den daraus resultierenden Einnahmeausfall dürfen die Netzbetreiber auf Privatkunden und mittelständische Unternehmen umlegen. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom Donnerstag zufolge, handelt es sich dabei um einen Betrag von mehreren hundert Millionen Euro.
Die Netzbetreiber ermitteln hierfür jährlich ihren zu erwartenden Bedarf, anhand dessen die Höhe der Umlage für das Folgejahr festgelegt wird. Aus diesem Grund könne die Befreiung nicht rückwirkend gelten, heißt es in dem Bericht der SZ. Erst ab 2012 seien Unternehmen befreiungsberechtigt.
Verbraucherschützer hatten in der Vergangenheit mehrfach gefordert, die Industrieprivilegien abzuschaffen - zumal stromintensive Unternehmen auch eine deutlich niedrigere EEG-Umlage zahlen. Dadurch werden Privathaushalte und kleinere Betriebe benachteiligt, da sie die Rabatte über höhere Preise mitfinanzieren müssen. Auch der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer fordert die Bundesregierung laut SZ auf, die „fragwürdige Befreiung von Unternehmen“ rückgängig zu machen.
Die Netzbetreiber ermitteln hierfür jährlich ihren zu erwartenden Bedarf, anhand dessen die Höhe der Umlage für das Folgejahr festgelegt wird. Aus diesem Grund könne die Befreiung nicht rückwirkend gelten, heißt es in dem Bericht der SZ. Erst ab 2012 seien Unternehmen befreiungsberechtigt.
Verbraucherschützer hatten in der Vergangenheit mehrfach gefordert, die Industrieprivilegien abzuschaffen - zumal stromintensive Unternehmen auch eine deutlich niedrigere EEG-Umlage zahlen. Dadurch werden Privathaushalte und kleinere Betriebe benachteiligt, da sie die Rabatte über höhere Preise mitfinanzieren müssen. Auch der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer fordert die Bundesregierung laut SZ auf, die „fragwürdige Befreiung von Unternehmen“ rückgängig zu machen.
Weitere Nachrichten über Strom
07.03.2025 | Strompreise
Aktuelle Strompreise: So viel kostet die Kilowattstunde im März
Der durchschnittliche Strompreis in Deutschland ist leicht gesunken im Vergleich zum Vormonat. Durch einen Anbieterwechsel können Familien viel einsparen - bis zu 816 Euro im Jahr.
14.02.2025 | Energieverbrauch
Energieverbrauch in deutschen Bundesländern: Strom- und Gasverbrauch sinken weiter
Der Energieverbrauch in Deutschland ist weiter gesunken - vor allem beim Gasverbrauch, mit regionalen Unterschieden zwischen Ost- und Westdeutschland.
07.02.2025 | Strompreise
Aktuelle Strompreise Anfang Februar 2025
Anfang Februar 2025 sind die Strompreise leicht gestiegen im Vergleich zu Januar. Familien können durch einen Wechsel aus der Grundversorgung zu einem günstigeren Anbieter mehrere hundert Euro sparen.
23.01.2025 | E-Mobilität
Winterkälte senkt E-Auto-Reichweite: Bis zu 30 % Verlust
Kaltes Wetter reduziert die Reichweite von Elektroautos um bis zu ein Drittel - ein Test des norwegischen Automobilclubs zeigt, wie sehr sich die Reichweite bei verschiedenen Modellen verringert.
09.01.2025 | Strompreise
Strompreise im Januar: So viel zahlen Sie aktuell für die Kilowattstunde
Die Strompreise in Deutschland sind im Vergleich zum Vormonat leicht gestiegen. Wer den Anbieter wechselt, kann jedoch deutlich sparen - bis zu 831 Euro jährlich.
