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Ökostrom-Förderung: Schwarz-Gelb will Grenze für EEG-Umlage
| mbu
Die Spitzen der Koalitionsfraktionen im Bundestag verlangen Einschnitte bei der EEG-Umlage. Sie fordern in einem Schreiben eine Strategie von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), um den Anstieg der Ökostrom-Förderung zu begrenzen. Das berichtet das Handelsblatt.
Solarstrom wird durch die EEG-Umlage gefördert. Union und FDP wollen den Zubau begrenzen.
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), seine Stellvertreterin Gerda Hasselfeldt (CSU) und der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Rainer Brüderle, fordern Röttgen in dem Schreiben auf, bis zum 25. Januar darzulegen, wie die Zielmarke von 3,5 Cent pro Kilowattstunde für die EEG-Umlage eingehalten werden soll. Die Bundesregierung hatte im Sommer im Zuge der Beschlüsse zu Energiewende und Atomausstieg angekündigt, die Umlage bei diesem Betrag zu deckeln.
Das Schreiben, das neben Röttgen auch an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler adressiert ist, bringt den wachsenden Unmut in den Reihen der Regierungskoalition über die steigenden Kosten der Ökostrom-Förderung zum Ausdruck. Insbesondere werden eine Senkung der Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen oder eine Begrenzung des Zubaus auf 1.000 Megawatt Leistung verlangt. Im laufenden Jahr wird ein Neubau von Solarstrom-Anlagen mit einer Leistung von 6.000 Megawatt erwartet.
2012 steigt die EEG-Umlage zwar nur von 3,53 auf 3,592 Cent. 2013 gehen die Übertragungsnetzbetreiber laut aktuellen Prognosen aber von bis zu 4,74 Cent pro Kilowattstunde aus. Das Umweltministerium kritisierte die zugrundeliegenden Annahmen allerdings als unrealistisch. Unter anderem sei von einem Anstieg der EEG-Strommenge von 80 Prozent im Vergleich zu 2010 ausgegangen worden. Die EEG-Novelle, die am 1. Januar 2012 in Kraft tritt, nehme die richtigen Weichenstellungen vor, um die Umlage stabil zu halten. Mit der EEG-Umlage finanzieren die Stromkunden die Zahlung der Einspeisevergütung an die Produzenten von Ökostrom.
Das Schreiben, das neben Röttgen auch an Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler adressiert ist, bringt den wachsenden Unmut in den Reihen der Regierungskoalition über die steigenden Kosten der Ökostrom-Förderung zum Ausdruck. Insbesondere werden eine Senkung der Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen oder eine Begrenzung des Zubaus auf 1.000 Megawatt Leistung verlangt. Im laufenden Jahr wird ein Neubau von Solarstrom-Anlagen mit einer Leistung von 6.000 Megawatt erwartet.
2012 steigt die EEG-Umlage zwar nur von 3,53 auf 3,592 Cent. 2013 gehen die Übertragungsnetzbetreiber laut aktuellen Prognosen aber von bis zu 4,74 Cent pro Kilowattstunde aus. Das Umweltministerium kritisierte die zugrundeliegenden Annahmen allerdings als unrealistisch. Unter anderem sei von einem Anstieg der EEG-Strommenge von 80 Prozent im Vergleich zu 2010 ausgegangen worden. Die EEG-Novelle, die am 1. Januar 2012 in Kraft tritt, nehme die richtigen Weichenstellungen vor, um die Umlage stabil zu halten. Mit der EEG-Umlage finanzieren die Stromkunden die Zahlung der Einspeisevergütung an die Produzenten von Ökostrom.
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