Gabriel will Klimaziele ohne Kohleausstieg erreichen

Wie genau die Vorgaben erreicht werden sollen, bleibt indes weiterhin unklar. In der ARD gab Gabriel bekannt, dass er die Klimaziele erreichen will, ohne wirtschaftliche Verluste hinnehmen zu müssen. Hierfür soll vor allem die Energieeffizienz erhöht werden - Kohlekraftwerke vom Netz zu nehmen, sieht er hingegen weniger als Option. Die Einschätzung teilt auch Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE (Bergbau, Chemie, Energie), der vor dem parallelen Ausstieg aus Atom- und Kohlekraft warnt. Andernfalls seien Tausende Arbeitsplätze bedroht, sagte Vassiliadis in der ARD-Sendung.

Studien der Umweltorganisationen Germanwatch und WWF zufolge kann Deutschland das Ziel jedoch nur dann realisieren, wenn deutlich weniger Kohlestrom erzeugt wird. Sie schlagen unter anderem vor, Braunkohlekraftwerke nach 35 Betriebsjahren vom Netz zu nehmen, Steinkohlemeiler könnten nach 40 Jahren abgeschaltet werden. Hendricks hat bereits einen Klimaschutzaktionsplan vorgelegt, der vorsieht, bis 2020  knapp 100 Millionen Tonnen Kohlendioxid einzusparen. Doch auch hier scheinen Einsparungen im Kohlesektor unausweichlich.

Die Grünen betrachten die stetigen Diskussionen über eine Reduktion der CO2-Emissionen kritisch. Die Bundesregierung müsse endlich eine klare Linie in der Kohlestrom-Debatte finden, sagte die Parteivorsitzende Simone Peters. Es sei wenig zielführend, dass Union und SPD der Kohle-Industrie nach dem Mund redeten.