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Grüne kritisieren EEG-Rabatte für die Industrie
| rar
Die Grünen üben Kritik an den Industrie-Rabatten bei der Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien (EEG-Umlage). Eine Anfrage der Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Bärbel Höhn, hat gezeigt, dass sich die Vergünstigungen für 2016 insgesamt auf etwa 4,8 Milliarden Euro belaufen. Diese erhalten Industriebetriebe der besonders stromintensiven Branchen, wie etwa Chemieunternehmen.
Die EEG-Rabatte sind den Grünen ein Dorn im Auge.
Mit den Begünstigungen bei der EEG-Umlage soll die stromintensive Industrie entlastet werden, damit sie gegenüber Konkurrenzunternehmen aus dem Ausland nicht benachteiligt sind. Vor allem soll der Wegzug aus Deutschland vermieden werden, der Arbeitsplätze kosten würde, so die vorrangige Argumentation des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel (SPD). Die Differenz der EEG-Rabatte zur eigentlichen Umlagehöhe müssen jedoch Stromkunden indirekt mitfinanzieren, da diese Begünstigungen in die Berechnungen der EEG-Umlage einfließen.
Nach Meinung Höhns sei es jedoch insbesondere Geringverdienern schlecht vermittelbar, dass sie mehr für Strom zahlen sollen, um stromintensive Industriebetriebe zu subventionieren. Diese gehörten ohnehin bereits zu den Profiteuren der Energiewende, erklärte Höhn. Sie bezieht sich darauf, dass die Börsenstrompreise derzeit besonders niedrig sind.
Von der Ankündigung Gabriels, die Rabatte um bis zu eine Milliarde Euro zu kürzen, sei wenig übriggeblieben, wirft Höhn ihm vor. Bislang wären es aufgrund der EEG-Reform lediglich etwa 300 Millionen Euro. Sie fordert deshalb, dass sich auch energieintensive Betriebe bei der solidarischen Finanzierung der Energiewende in die Verantwortung genommen werden. "Die Ermäßigungen bei der EEG-Umlage können ohne den Verlust von Arbeitsplätzen deutlich verringert werden", sagte die Grünen-Politikerin.
Nach Meinung Höhns sei es jedoch insbesondere Geringverdienern schlecht vermittelbar, dass sie mehr für Strom zahlen sollen, um stromintensive Industriebetriebe zu subventionieren. Diese gehörten ohnehin bereits zu den Profiteuren der Energiewende, erklärte Höhn. Sie bezieht sich darauf, dass die Börsenstrompreise derzeit besonders niedrig sind.
Von der Ankündigung Gabriels, die Rabatte um bis zu eine Milliarde Euro zu kürzen, sei wenig übriggeblieben, wirft Höhn ihm vor. Bislang wären es aufgrund der EEG-Reform lediglich etwa 300 Millionen Euro. Sie fordert deshalb, dass sich auch energieintensive Betriebe bei der solidarischen Finanzierung der Energiewende in die Verantwortung genommen werden. "Die Ermäßigungen bei der EEG-Umlage können ohne den Verlust von Arbeitsplätzen deutlich verringert werden", sagte die Grünen-Politikerin.
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