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Deutschland und Belgien beschließen Atomabkommen
Belgien und Deutschland haben am Montag ein Atomabkommen geschlossen. So soll insbesondere ein besserer Austausch in Sicherheitsfragen stattfinden. Die belgische Atomkraftwerke Tihange und Doel haben in der Vergangenheit immer wieder wegen Sicherheitsmängeln für Schlagzeilen gesorgt.
Sicherheit in Atomkraftwerken: Belgien und Deutschland planen engere Zusammenarbeit.
Das deutsch-belgische Atomabkommen wurde von der deutschen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und dem belgischen Innenminister Jan Jambon unterzeichnet. Ziel des Abkommens sei ein besserer Austausch in Fragen der nuklearen Sicherheit sowie eine verbesserte Zusammenarbeit bei Strahlenschutz und Entsorgungssicherheit, berichtet Zeit Online. Es soll eine deutsch-belgische Atomkommission gegründet werden, die mindestens einmal im Jahr in einem der beiden Länder zusammenkommt. Das erste Treffen ist bereits für Anfang 2017 geplant. Die Kommission soll auch Atomkraftwerke in Belgien und Deutschland besuchen.
Zwar schaffe man durch eine solche Kommission nicht mehr Sicherheit, aber man bekomme einen regelmäßigen Informationsaustausch, sagte Bundesumweltministerin Hendricks nach der Unterzeichnung des Atomabkommens. Für die Sicherheit bleibe jedoch allein die belgische Regierung verantwortlich. Die Atomexpertin der Grünen-Fraktion, Sylvia Kotting-Uhl, kritisierte, dass den betroffenen Bürgern vor Ort im Abkommen kein Mitspracherecht eingeräumt wurde. Die Bewohner auf der deutschen Seite protestieren seit Jahren gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel.
Sicherheit belgischer Atomkraftwerke wird angezweifelt
Anlass für das Abkommen war die Wiederinbetriebnahme der beiden belgischen Meiler Doel 2 und Tihange 3, die sich beide nicht weit von der deutschen Grenze befinden. Gerade der Betrieb des Reaktorblocks Tihange 2 wird in Deutschland sehr kritisch gesehen. Obwohl man am Reaktorbehälter Haarrisse festgestellt hatte, wurde er Mitte Dezember wieder hochgefahren. Auch die Sicherheit von Tihange 1 wird angezweifelt. Der Reaktorblock ist bereits über 40 Jahre alt.
Verantwortung für Sicherheit der belgischen AKWs bleibt bei belgischer Regierung
Zwar schaffe man durch eine solche Kommission nicht mehr Sicherheit, aber man bekomme einen regelmäßigen Informationsaustausch, sagte Bundesumweltministerin Hendricks nach der Unterzeichnung des Atomabkommens. Für die Sicherheit bleibe jedoch allein die belgische Regierung verantwortlich. Die Atomexpertin der Grünen-Fraktion, Sylvia Kotting-Uhl, kritisierte, dass den betroffenen Bürgern vor Ort im Abkommen kein Mitspracherecht eingeräumt wurde. Die Bewohner auf der deutschen Seite protestieren seit Jahren gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel.
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