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BDEW-Kongress: Gabriel kündigt schärfere Klimavorgaben an
| rar
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat auf dem Kongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) angekündigt, weiterhin für Kohlekraftwerke strengere Klimaschutzvorgaben einzuführen. Wie die Süddeutsche Zeitung am Donnerstag berichtete, soll der Koalitionsausschuss bereits am kommenden Mittwoch über zwei Möglichkeiten abstimmen. Zum einen geht es dabei um die vieldiskutierte Klimaabgabe für ältere Kraftwerke, zum anderen soll ein alternatives Szenario zur Einsparung von Emissionen des klimaschädlichen Gases Kohlendioxid (CO2) zur Abstimmung gestellt werden, bei dem einzelne Kraftwerke schrittweise stillgelegt werden.
Gabriel will schärfere Klimavorgaben für Kohlekraftwerke durchsetzen - zwei Maßnahmen stehen zur Wahl.
Dieser Vorschlag kam von der Gewerkschaft IG BCE, um die Kohleabgabe zu vermeiden. Beispielsweise sollen alte Steinkohlekraftwerke mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) stillgelegt und durch moderne Anlagen mit Gas-KWK-Technologie ersetzt werden. Bei den Braunkohlekraftwerken will der Gewerkschaftsvorsitzende Michael Vassiliadis insgesamt 2,7 Gigawatt Leistung ab 2017 stilllegen und so weitere Emissionen einsparen. Dann würden planmäßig noch etwa 5,5 Tonnen des klimaschädlichen Gases zu viel anfallen, die durch weitere Maßnahmen eingespart werden müssten. Diese wiederum müssten stärker staatlich gefördert werden, was eine Genehmigung durch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erfordert.
Die Idee der Kohleabgabe stammt aus dem Wirtschaftsministerium selbst. Bei älteren Kohlekraftwerken sollen ihre Betreiber für jede Tonne CO2 bezahlen, die eine bestimmte Mengengrenze überschreitet, die es noch festzulegen gilt. Diese Maßnahme wird von Branchenvertretern jedoch stark kritisiert, da sie viele Arbeitsplätze kosten könnte, wenn der Betrieb der Kohlekraftwerke auf diese Weise unrentabel würde.
Nun ist die Koalition gefragt, sich für eine der beiden Maßnahmen zu entscheiden. Mit einer der Lösungen will der auch für Energiethemen zuständige Minister erreichen, dass die europäischen Klimaziele eingehalten werden können. Bis 2020 sollen in Deutschland 40 Prozent weniger CO2-Emissionen anfallen, verglichen mit dem Referenzwert aus 1990.
Die Idee der Kohleabgabe stammt aus dem Wirtschaftsministerium selbst. Bei älteren Kohlekraftwerken sollen ihre Betreiber für jede Tonne CO2 bezahlen, die eine bestimmte Mengengrenze überschreitet, die es noch festzulegen gilt. Diese Maßnahme wird von Branchenvertretern jedoch stark kritisiert, da sie viele Arbeitsplätze kosten könnte, wenn der Betrieb der Kohlekraftwerke auf diese Weise unrentabel würde.
Nun ist die Koalition gefragt, sich für eine der beiden Maßnahmen zu entscheiden. Mit einer der Lösungen will der auch für Energiethemen zuständige Minister erreichen, dass die europäischen Klimaziele eingehalten werden können. Bis 2020 sollen in Deutschland 40 Prozent weniger CO2-Emissionen anfallen, verglichen mit dem Referenzwert aus 1990.
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