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Atomausstieg: Länder setzen Abschaltung nach Stufenplan durch
| mbu
Die deutschen Atomkraftwerke sollen nun doch nach einem Stufenplan abgeschaltet werden. Jedem AKW solle ein eigenes Enddatum zugeordnet werden, sagte Angela Merkel nach einem Treffen mit den Länderchefs in Berlin. Damit kommt die Kanzlerin den Ministerpräsidenten in diesem Punkt entgegen.
AKW Krümmel: Die Länder haben bei Kanzlerin Merkel einen Stufenplan für den Atomausstieg durchgesetzt.
Merkel und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nannten laut Spiegel Online die Jahreszahlen 2015, 2017, 2019 und 2021/22. Nach den bisherigen Planungen hätten die verbliebenen neun Meiler alle bis 2021 und 2022 durchlaufen dürfen und wären dann binnen kurzer Zeit vom Netz gegangen. Das war bei den Ländern und der Opposition auf teilweise scharfe Kritik gestoßen. Die ältesten sieben Kernkraftwerke und das Pannen-AKW Krümmel bleiben für immer abgeschaltet.
Damit kommt die Kanzlerin den Ländern entgegen. Hannelore Kraft, die SPD-Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, erklärte, es gebe durch den Stufenplan die Möglichkeit zu einem "breiten parteipolitischen Konsens" über den Atomausstieg. Entscheidend sei, dass der Prozess unumkehrbar angelegt werde und es keine Hintertüren gebe. Bei der umstrittenen Kaltreserve, für die ein AKW in einer Art Stand-by-Betrieb bleiben soll, konnten sich die Gegner dagegen nicht durchsetzen. Die Kompetenzen beim Ausbau des Stromnetzes soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern klären.
Nach dem Treffen von Merkel mit den Bundesländern soll nun der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP erneut über den Atomausstieg beraten. Am Montag will das Bundeskabinett dann die Gesetzentwürfe verabschieden. Anschließend soll sich der Bundestag mit dem Thema befassen, die Abstimmung ist für den 30. Juni geplant. Im Bundesrat soll nach derzeitigem Stand am 8. Juli eine Entscheidung über das Gesetzespaket fallen.
Damit kommt die Kanzlerin den Ländern entgegen. Hannelore Kraft, die SPD-Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, erklärte, es gebe durch den Stufenplan die Möglichkeit zu einem "breiten parteipolitischen Konsens" über den Atomausstieg. Entscheidend sei, dass der Prozess unumkehrbar angelegt werde und es keine Hintertüren gebe. Bei der umstrittenen Kaltreserve, für die ein AKW in einer Art Stand-by-Betrieb bleiben soll, konnten sich die Gegner dagegen nicht durchsetzen. Die Kompetenzen beim Ausbau des Stromnetzes soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern klären.
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