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Atom-Endlager: Bund will Erkundung in Gorleben stoppen
| mbu
Die Erkundung des Salzstocks in Gorleben als Atom-Endlager soll eingestellt werden. Das geht aus einem Kompromissvorschlag der Bundesregierung hervor, über den die Süddeutsche Zeitung (SZ) berichtet. Zunächst sollen Alternativen zu dem Standort geprüft werden.
Atomkraftwerk: Die Erkundung von Gorleben als Atommüll-Endlager soll nun gestoppt werden.
Die Arbeiten sollen noch in diesem Jahr eingestellt werden. Anschließend soll es nur noch einen Offenhaltungsbetrieb geben, heißt es in dem Papier. Weitere Erkundungen sollen nur stattfinden, um Gorleben mit anderen Standorten zu vergleichen. Damit würden die Erkundungsarbeiten in dem Salzstock voraussichtlich mehrere Jahre ruhen. Ein sogenannter "Forschungslaborbetrieb" soll allerdings weiter möglich sein.
Mit dem Vorschlag kommt Bewegung in den festgefahrenen Streit über ein Standortauswahlgesetz, mit dem die Suche nach einem Endlager neu geregelt werden soll. Im Zuge des Atomausstiegs hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, mehrere mögliche Standorte zu prüfen und nicht länger allein an Gorleben festzuhalten. Der Salzstock ist wegen möglicher Sicherheitsmängel schon seit Jahren umstritten. Eine Einigung sollte ursprünglich im laufenden Monat erzielt werden. Die Gespräche waren zuletzt jedoch ins Stocken geraten.
Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) mahnte am Donnerstag zur Eile. Ein 30 Jahre währender Konflikt könne nun beendet werden, sagte er der SZ. Der Kompromiss dürfe nicht den politischen Auseinandersetzungen vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen zum Opfer zu fallen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen, der dort als CDU-Spitzenkandidat antritt, erklärte, eine Einigung sei in greifbarer Nähe. Der Kompromissvorschlag des Bundes räumt allerdings nicht alle Vorbehalte der Gorleben-Gegner aus. So heißt es in dem Papier auch, am Ende des Verfahrens solle es die untertägige Erkundung von "mindestens einem" Standort geben - was dann doch wieder allein auf Gorleben hinauslaufen könnte.
Mit dem Vorschlag kommt Bewegung in den festgefahrenen Streit über ein Standortauswahlgesetz, mit dem die Suche nach einem Endlager neu geregelt werden soll. Im Zuge des Atomausstiegs hatten sich Bund und Länder darauf verständigt, mehrere mögliche Standorte zu prüfen und nicht länger allein an Gorleben festzuhalten. Der Salzstock ist wegen möglicher Sicherheitsmängel schon seit Jahren umstritten. Eine Einigung sollte ursprünglich im laufenden Monat erzielt werden. Die Gespräche waren zuletzt jedoch ins Stocken geraten.
Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP) mahnte am Donnerstag zur Eile. Ein 30 Jahre währender Konflikt könne nun beendet werden, sagte er der SZ. Der Kompromiss dürfe nicht den politischen Auseinandersetzungen vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen zum Opfer zu fallen. Bundesumweltminister Norbert Röttgen, der dort als CDU-Spitzenkandidat antritt, erklärte, eine Einigung sei in greifbarer Nähe. Der Kompromissvorschlag des Bundes räumt allerdings nicht alle Vorbehalte der Gorleben-Gegner aus. So heißt es in dem Papier auch, am Ende des Verfahrens solle es die untertägige Erkundung von "mindestens einem" Standort geben - was dann doch wieder allein auf Gorleben hinauslaufen könnte.
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