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Strom Schnellerer Ausbau des deutschen Stromnetzes
| jha
Der Bundesrat hat nun das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren für den Ausbau von Stromleitungen auf der Höchstspannungsebene gebilligt.
Nun hat auch der Bundesrat dem Gesetz zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus zugestimmt.
Von den Netzbetreibern wird das neue Gesetz begrüßt. Die vom Bundesrat genehmigte Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes bis 2030 bestätigt achtzig Projekte. Zusätzlich werden Planungen und Genehmigungen gestrafft und es werden 35 neue Bauvorhaben in verschiedenen Bundesländern in die Bedarfsplanung aufgenommen. Weiterhin werden acht bisherige Projekt geändert. Ziel des Gesetzes sei es, länderübergreifende und grenzüberschreitende Planungen zu beschleunigen und Bürokratiehemmnisse abzubauen. Es soll der Ausbau von Erzeugungsanlagen erneuerbarer Energien und der Strom Netze besser synchronisiert werden, um die klima- und energiepolitischen Ziele zu erreichen. Dieses Ziel hatte der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum zugrunde liegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung begrüßt. Zusätzlich sind in dem Gesetz Regelungen für Ausschreibung und Förderung von Batteriespeicheranlagen, zum Beispiel sogenannten Netzbooster-Pilotanlagen, enthalten.
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