Energiesparen: Oettinger gegen schärfere EU-Regeln

Bislang ist nicht bekannt, wie hoch eventuelle neue Ziele für die Energieeffizienz sein werden. Laut Medienberichten sei aus EU-Kreisen jedoch bereits durchgesickert, dass der amtierende EU-Kommissionsvorsitzende José Manuel Barroso sowie EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy die bisherigen Ziele lediglich um 5 Prozent anheben wollen, auf 25 Prozent bis zum Jahr 2030.

Deutschland und sechs weitere Mitgliedsstaaten hatte in einem Brief an die EU-Kommission ein verbindliches Ziel mit Einsparungen in Höhe von 40 Prozent bis 2030 gefordert. Damit soll unter anderem die Abhängigkeit von russischen Öl- und Erdgaslieferungen verringert werden. Zudem würden Einsparungen bei Strom und Wärme zur Versorgungssicherheit und zum Klimaschutz beitragen.

Diese Forderung hält Energiekommissar Oettinger indes für unrealistisch. Im Juli will er seine konkreten Vorschläge zur Energieeffizienz bis zum Jahr 2030 vorlegen. An der bisherigen Regelung, dass Vorgaben zur Energieeffizienz für die Mitgliedsstaaten lediglich als Richtwerte dienen sollen, will Oettinger den Medienberichten zufolge festhalten. Mit den indikativen Zielen sollen damit weiterhin keine Sanktionen bei Nichteinhaltung verhängt werden, da die Vorgaben rechtlich nicht verbindlich sein werden.