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Endlagersuche: Moratorium für Rohstoffförderung gefordert
| rar
Die Endlager-Kommission des Bundestages fordert ein Moratorium für die Rohstoff-Förderung, bis die Suche nach einem Atommüll-Endlager abgeschlossen ist. Die Kommissionsmitglieder sprechen sich laut verschiedener Medienberichte am Montag für eine dahingehende Klarstellung im Bergrecht aus, um alle potenziellen Endlagergebiete vor anderweitiger Nutzung zu schützen.
Mögliche Endlager-Standorte sollen vorerst von der Förderung von Rohstoffen, wie Gas oder Öl, ausgenommen werden.
Erst, wenn die möglichen Standorte aus dem Raster fallen, sollen sie auch wieder für andere Fördermöglichkeiten in Betracht gezogen werden, so der Vorschlag der zuständigen Minister. Nur dann also kämen auch Anträge für Fracking oder Ölförderung in Betracht. Der Vorsitzende der Kommission, Michael Müller (SPD), begründet dies mit dem übergeordneten Interesse, das der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle gelten müsse. Daher müssten die in Frage kommenden Gebiete rechtzeitig gesichert werden.
Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Bündnis 90/ Die Grünen) warnte darüber hinaus vor einer Ungleichbehandlung der potenziellen Endlager, wenn die bestehende Veränderungssperre des Salzstocks in Gorleben weiterhin nur dort gelten würde. Er pocht auf eine „weiße Landkarte“ bei der Endlagersuche, damit einige Standorte nicht schon ohne eine eingehende Prüfung feststehen oder ausgeschlossen werden. Diese Förderungssperre müsste daher für alle Standorte gelten.
Anfang August sollte die aktuell geltende Veränderungssperre von der Bundesregierung verlängert werden. In Gorleben darf keine weitere Salzförderung durchgeführt werden, wenn es weiterhin als mögliches Endlager in Betracht kommen soll. Wegen der aktuellen Forderung der Endlager-Kommission wurde die Entscheidung nun vertagt.
Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Bündnis 90/ Die Grünen) warnte darüber hinaus vor einer Ungleichbehandlung der potenziellen Endlager, wenn die bestehende Veränderungssperre des Salzstocks in Gorleben weiterhin nur dort gelten würde. Er pocht auf eine „weiße Landkarte“ bei der Endlagersuche, damit einige Standorte nicht schon ohne eine eingehende Prüfung feststehen oder ausgeschlossen werden. Diese Förderungssperre müsste daher für alle Standorte gelten.
Anfang August sollte die aktuell geltende Veränderungssperre von der Bundesregierung verlängert werden. In Gorleben darf keine weitere Salzförderung durchgeführt werden, wenn es weiterhin als mögliches Endlager in Betracht kommen soll. Wegen der aktuellen Forderung der Endlager-Kommission wurde die Entscheidung nun vertagt.
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