Einigung zwischen Griechenland und Finanzministern der Eurozone

Zudem musste das Land zusichern, keine Maßnahmen zu ergreifen, die die finanzielle Stabilität Griechenlands gefährden könnten. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis verbuchte die Einigung Angaben des Spiegel Online zufolge als kleinen Schritt in eine neue Richtung. Als Erfolg gilt seiner Meinung nach die Tatsache, dass Griechenland keine Reform-Maßnahmen durchführen muss, die die Rezession vorantreiben.

Griechenland hatte zuvor einen Antrag auf Verlängerung der Finanzhilfen gestellt, dieser war von Deutschlands Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) abgelehnt worden. Als Grund hierfür nannte Schäuble, dass der Antrag kein substanzieller Lösungsvorschlag sei. Wäre keine Einigung und damit Verlängerung des Hilfs- und Reformpaketes für Griechenland erzielt worden, wäre dieses mit Ende des Monats ausgelaufen. Griechenland hätte dann die Zahlungsunfähigkeit gedroht. Seit dem Jahr 2010 wird das Land von der Eurozone und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit bislang etwa 240 Milliarden Euro unterstützt.

Am heutigen Montagabend muss Griechenland eine Liste mit Reformvorschlägen vorlegen. Bis Dienstag prüft dann die aus Europäischer Zentralbank (EZB), IWF und EU-Kommission bestehende Troika die Vorschläge der griechischen Regierung. Im Anschluss müssen sowohl die Finanzminister als auch die nationalen Parlamente der 19 Euro-Länder über die Einigung abstimmen. Ende Juni würde das Hilfsprogramm auslaufen – bis dahin will der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Angaben der Süddeutschen Zeitung zufolge einen eigenen Entwicklungsplan ausgearbeitet haben.