München, 30.10.2013 | 17:10 Uhr | awa
Die Deutsche Telekom darf die Bandbreite ihrer DSL-Tarife nicht wie geplant drosseln. Das Kölner Landgericht erklärte die im Mai 2013 eingeführte Vertragsklausel am Mittwoch für unzulässig. In der Begründung der Richter heißt es, ein Kunde würde mit dem Begriff Flatrate bei DSL-Tarifen einen Festpreis für eine bestimmte Surfgeschwindigkeit verbinden und daher nicht mit einer Einschränkung rechnen.
Die Telekom darf ihre DSL-Flatrates nicht wie geplant drosseln - so hat das Landgericht Köln entschieden.
Der Bonner Konzern hatte angekündigt, die Bandbreite der eigenen Tarife ab einem Datenverbrauch von 75 Gigabyte im Monat auf 384 Kilobit pro Sekunde drosseln zu wollen - nach massiven Protesten wurde diese Grenze auf 2.000 Kilobit pro Sekunde erhöht. Beide Varianten wurden nun in Köln gekippt. Die Richter gaben damit einer Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen statt. Die Verbraucherschützer hatten argumentiert, dass die geplante Drosselung der Telekom deren Kunden unangemessen benachteiligen würde.
Die Telekom kann binnen eines Monats Berufung gegen das Urteil einlegen. Medienberichten zufolge sagte ein Telekom-Sprecher, dass der Konzern von diesem Rechtsmittel wahrscheinlich Gebrauch machen werde. Sobald das Urteil vorläge, werde es geprüft. Die Entscheidung des Landgerichts sei nicht nachvollziehbar, sagte der Sprecher weiter. Laut eines Berichts von Spiegel Online schätzt der IT-Fachanwalt Jakob Wahlers die Chancen der Telekom jedoch als gering ein.
Gänzlich vom Tisch sind die Drosselungspläne der Telekom durch das Urteil nicht. Sollte das Unternehmen vor der nächsten Instanz scheitern, könnte es die Bandbreiten seiner Kunden dennoch wie geplant beschränken. Hierfür dürfte die Telekom ihre DSL-Tarife allerdings nicht mehr als Flatrates bezeichnen. Zudem könnte sie Bestandskunden deren Flatrate-Tarife kündigen, um mit ihnen neue Verträge abzuschließen. In diesem Fall könnten Kunden jedoch zu Konkurrenten ohne Bandbreitenbeschränkung abwandern.
Die Telekom kann binnen eines Monats Berufung gegen das Urteil einlegen. Medienberichten zufolge sagte ein Telekom-Sprecher, dass der Konzern von diesem Rechtsmittel wahrscheinlich Gebrauch machen werde. Sobald das Urteil vorläge, werde es geprüft. Die Entscheidung des Landgerichts sei nicht nachvollziehbar, sagte der Sprecher weiter. Laut eines Berichts von Spiegel Online schätzt der IT-Fachanwalt Jakob Wahlers die Chancen der Telekom jedoch als gering ein.
Gänzlich vom Tisch sind die Drosselungspläne der Telekom durch das Urteil nicht. Sollte das Unternehmen vor der nächsten Instanz scheitern, könnte es die Bandbreiten seiner Kunden dennoch wie geplant beschränken. Hierfür dürfte die Telekom ihre DSL-Tarife allerdings nicht mehr als Flatrates bezeichnen. Zudem könnte sie Bestandskunden deren Flatrate-Tarife kündigen, um mit ihnen neue Verträge abzuschließen. In diesem Fall könnten Kunden jedoch zu Konkurrenten ohne Bandbreitenbeschränkung abwandern.
