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Landkreistag Niedersachsen Breitband-Ziele der Bundesregierung nicht zu schaffen

München,

Das Ziel des Bundes, in Deutschland bis 2018 flächendeckend eine Surfgeschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s anzubieten, ist nach Meinung des Landkreistages Niedersachsen nicht zu schaffen. Der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) sagte Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes, dass komplizierte Förderverfahren und Störmanöver der Telekom an Verzögerungen Schuld seien. Aus denselben Gründen würden auch die anderen Bundesländer das Ziel verfehlen.

LAN-Kabel und Glasfaser Schnelles Internet soll es laut Bundesregierung 2018 überall in Deutschland geben.
CDU/CSU und SPD hatten die flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet bis 2018 nach der Wahl 2013 in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Die verfügbare Downloadgeschwindigkeit soll bis 2018 demnach flächendeckend mindestens 50 MBit/s betragen.

Während das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) von Alexander Dobrindt (CSU) weiter an den Zielen und auch an der Erreichbarkeit festhält, mehren sich Stimmen, die die gesteckten Breitbandziele für nicht erreichbar halten. So springt etwa Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) dem Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes zur Seite: „Wir haben eine realistischere Einschätzung vorgenommen als der Bund“, sagte Lies der HAZ und wies auf sein Ziel hin, bis 2020 landesweit 50 MBit/s erreichen zu wollen.

Meyer macht auch die Telekom für Verzögerungen verantwortlich: Das Unternehmen beschleunige sein Kupfernetz ausgerechnet dort, wo Landkreise selbst Glasfaser legen wollen. Für die Landkreise blieben also nur noch Gebiete Abseits der Dorfkerne, wo der Ausbau besonders teuer ist.

Das Förderprogramm des Bundes bezeichnet Meyer als zu kompliziert. Bedingungen würden sich ständig ändern, sagt er gegenüber der HAZ, Kommunen müssten zudem viele Zwischenschritte absegnen lassen. Der Landkreis Hameln-Pyrmont werde daher rund 15 Millionen Euro an den Bund zurückgeben – ohne Förderung würde man besser zurechtkommen.
 

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