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GroKo-Sondierungsgespräche Flächendeckendes Gigabit-Netz bis 2025

München,

CDU/CSU und SPD wollen Deutschland bis 2025 flächendeckend mit Gigabit-Internet versorgen. Das geht aus einem Papier der Fachgruppe „Wirtschaft, Verkehr und Digitalisierung“ hervor, das den Medien der Madsack-Gruppe (Leipziger Volkszeitung u.a.) vorliegt. Damit scheinen die Beteiligten der Sondierungsgespräche für eine Große Koalition die Eckpunkte der zuvor gescheiterten Jamaika-Gespräche zu übernehmen.

Sitzung des Bundestags vom 13. März 2014 (Copyright: Deutscher Bundestag / Thomas Trutschel / photothek.net) Die Große Koalition will offenbar Gigabit-Netze bis 2025.
Finanziert werden soll der Gigabit-Ausbau unter anderem mit den Erlösen aus der Vergabe der UMTS- und 5G-Frequenzen, die noch 2018 ausgeschrieben werden sollen. Der öffentliche Finanzierungsbedarf soll dann noch zehn bis zwölf Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode betragen, Synergien mit den Ländern sollen sichergestellt werden.

Ob CDU/CSU und SPD einen Fokus auf den Glasfaserausbau legen, wie es CDU/CSU, FDP und die Grünen zuvor bereits vereinbart hatten, geht aus dem Zeitungsbericht nicht hervor. Denkbar wäre es, dass die Unterhändler auch andere Technologien, etwa Docsis 3.1 übers Kabelnetz, G.fast übers Telefonnetz oder die Mobilfunktechnologie 5G fördern wollen.

Golem.de mutmaßt in einem Bericht, dass die Große Koalition, wie zuvor schon die Klimaziele bis 2020, auch das kurzfristigere Breitbandziel, bis 2018 flächendeckend 50 MBit/s bereitzustellen, fallen lassen könnte. Während in Städten meist Bandbreiten bis zu 100 MBit/s und mehr verfügbar sind, müssen Internetnutzer am Land häufig noch mit nur 16, sechs oder sogar nur zwei Megabit pro Sekunde durchs Netz surfen.

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