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Innenminister De Maizière bei Facebook Forderung nach automatischen Inhaltsfiltern - Gefahr für die Meinungsfreiheit?

München,

Der Bundesinnenminister Thomas De Maizière (CDU) forderte nach einem Besuch des Berliner Facebook-Büros die Einführung von automatisierten Inhaltsfiltern. Diese sollen Inhalte, die Nutzer in soziale Medien hochladen wollen, bereits vor dem Upload prüfen und gegebenenfalls automatisch löschen, wie die Zeit am Montag in ihrer Online-Ausgabe berichtete. Damit will der Innenminister etwa die Verbreitung von verbotenen und extremistischen Inhalten unterbinden.

Am 28. Januar ist Europäischer Datenschutztag Filter sollen Inhalte in Netzwerken wie Facebook proaktiv überprüfen und gegebenenfalls blockieren.
Unternehmen wie Facebook, die soziale Netzwerke betreiben, hätten nach Meinung De Maizières die Aufgabe, verbotene Inhalte aus dem Netz zu entfernen – auch ohne externe Anforderung. Er ermunterte die Facebook-Verantwortlichen einem Bericht von Netzpolitik.org zufolge dazu, „innovative technische Lösungen“ zu nutzen. Das Innenministerium hätte beispielsweise gute Erfahrungen mit Software gemacht, die proaktiv Kinderpornografie blockt – eine ähnliche Technik käme demnach auch für soziale Medien in Frage.

Auf ein mögliches Problem wies der Innenminister gleich selbst hin: Für Berichterstattung und Forschungszwecke solle die Verwendung, etwa von verbotenen Symbolen, weiter möglich sein. Fraglich ist auch, ob die Software verlässlich zwischen Satire und Ernst unterscheiden kann.

Netzpolitik.org macht darüber hinaus einige weitere grundsätzliche Probleme eines Uploadfilters aus. Eines davon ist etwa, dass der Filter zu viel löschen würde, darunter auch strafrechtlich nicht relevante Inhalte. Außerdem werde es keine Transparenz darüber geben, was gelöscht wird und warum. Im Zweifelsfall könnten Uploadfilter auch Ermittlungen gegen Straftaten verhindern.
 

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