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Sonderfonds für Breitbandausbau Fond "Digitale Infrastruktur" für Glasfaserausbau und Digitalpakt Schulen

München,

Die Bundesregierung hat am Mittwoch entschieden, einen Sonderfond namens „Digitale Infrastruktur“ einzurichten, um damit den Glasfaserausbau und den „Digitalpakt Schulen“ zu finanzieren. Dazu hat das Kabinett einen Gesetzentwurf befürwortet, der vorsieht, dass die Gelder für diesen Fond zum Großteil aus den Einkünften aus der geplanten Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen stammen sollen, berichtet golem.de. Ergänzend sollen aus dem Bundeshaushalt 2,4 Milliarden Euro „zur Vor- und Anschubfinanzierung“ bereitgestellt werden.

Netzwerkkabel Mittels eines Sonderfonds will die Bundesregierung den Breitbandausbau und die Digitalisierung voranbringen.

Diese Maßnahme ist notwendig, da bislang noch unklar ist, wann die Auktion der Mobilfunkfrequenzen durch die Bundesnetzagentur stattfinden soll und welchen Ertrag sie bringen wird. Im Mai hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erklärt, dass der Bund aufgrund von Steuermehreinnahmen dieses Geld zur Verfügung stellen könne. Insgesamt sieht die Bundesregierung laut ihrer aktuellen Koalitionsvereinbarung vor, den Breitbandausbau und die Digitalisierung in Deutschland bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 mit zehn bis zwölf Milliarden Euro zu fördern.

Glasfasertechnologie im Fokus der Bundesregierung

Mit dem neuen Digitalfond soll auch der Ausbau mit Glasfaser gefördert werden: „Es soll ein Netzinfrastrukturwechsel zur Glasfasertechnologie vollzogen werden", zitiert golem.de das Bundesfinanzministerium in dem Entwurf. Außerdem sollen „Gigabit-Netze in jede Region“ gebracht werden. Der Gesetzentwurf muss noch vor dem Bundestag und dem Bundesrat bestehen und soll am 1. Dezember 2018 in Kraft treten.

Zusätzlich zu den 2,4 Milliarden Euro Starthilfe sollen allein für Digitalisierungsprojekte in Schulen weitere 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Ein ähnlicher Plan wurde bereits im Oktober 2016 von der damaligen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) mit einem Etat von fünf Milliarden Euro unter dem Namen „DigitalpaktD“ initiiert. Im März 2017 wurde allerdings bekannt, dass das Bundesfinanzministerium kein Geld für die Digitalisierung von Schulen zur Verfügung stellen würde.

Bundesregierung hofft auf 13,1 Milliarden Euro aus Frequenzauktion

Wie golem.de weiter berichtet, geht die Bundesregierung von hohen Einnahmen bei der geplanten Versteigerung von Frequenzen für den Aufbau eines 5G-Netzes an die Mobilfunk-Netzbetreiber aus. Bei den letzten beiden Versteigerungen im Mai 2015 und im Mai 2017 flossen lediglich vier beziehungsweise fünf Milliarden Euro in die Staatskasse.

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