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Breitbandausbau Deutscher Städte- und Gemeindebund glaubt nicht an Zielerreichung

München,

Flächendeckende Bandbreiten von 50 Megabit pro Sekunde in Deutschland hält der Deutsche Städte- und Gemeindebund für ein Versprechen, das die Bundesregierung bis Ende des Jahres 2018 nicht erfüllt. Wie der Verband auf seiner Webseite mitteilt, wird dieses Ausbauziel bis zum genannten Zeitpunkt „aller Voraussicht nach nicht vollständig erreicht“. Insbesondere in ländlichen Regionen seien Städte und Gemeinden nur unzureichend an das schnelle Netz angebunden.

Deutschlandkarte mit Netzpunkten Highspeed-Internet in ganz Deutschland bis 2018 - daran glaubt der DStGB nicht mehr.

Der DStGB fordert, dass der Breitbandausbau in diesen Regionen in naher Zukunft schneller vorangetrieben wird. „Eine gute Versorgung für alle Regionen und alle Haushalte muss eindeutig Vorrang vor dem Gigabit-Ausbau in ohnehin bereits gut versorgten Gebieten haben.“, heißt es seitens des Verbandes, in dem insgesamt 17 Gemeinde- und Städtebünde der Bundesrepublik organisiert sind. Vor allem für Kommunen im ländlichen Raum sei eine leistungsfähige Breitbandversorgung von elementarer Bedeutung.

Zudem kritisiert der DStGB die Art der Zusammenarbeit beim Breitbandausbau. Die beteiligten Parteien müssten dort, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht darstellbar sei, mehr miteinander als gegeneinander arbeiten. Dafür sei neben einer engeren Abstimmung auch eine bessere Ausbauplanung notwendig. Nur so könnten Synergieeffekte genutzt und die Kosten gesenkt werden.

Außerdem betont der Verband, wie wichtig es ist, dass das finanzielle Förderprogramm, das 2015 für den Breitbandausbau aufgestellt wurde, auch über das Jahr 2018 hinaus bestehen bleibt. Dabei ist vor allem die Zeit ein relevanter Faktor. Denn gerade beim Breitbandausbau sei die hohe Geschwindigkeit, mit der sich digitale Innovationen entwickeln, eine besondere Herausforderung.

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