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Verbraucherzentrale fordert Nachbesserung Internet zu langsam? Sonderkündigungsrecht!

München,

Der Bundesverband der Verbraucherzentrale (VZBV) fordert eine klare rechtliche Regelung für eine „erhebliche Abweichung der vertraglich vereinbarten Datenübertragungsrate“ und damit Nachbesserung der Telekommunikations-Transparenzverordnung.

Höhere Surfgeschwindigkeiten in Deutschland Ist die Surfgeschwindigkeit dauerhaft zu langsam, soll es ein Sonderkündigungsrecht geben.
Bereits im August hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen. Dieser sieht unter anderem vor, dass Informationen zur Qualität eines Internetanschlusses am Anschlussort leichter zugänglich gemacht werden sollen. Kunden sollen also etwa die tatsächlich erreichbare Surfgeschwindigkeit erfahren und nicht nur eine „bis zu“-Angabe erhalten.

Der VZBV fordert klare Regeln für den Verstoß, wie es auch Art. 6 (EU) 2015/2120 vorsieht. Demnach sollen Mitgliedsstaaten für „Leistungsverstöße von Internetzugangsanbietern Sanktionen erlassen“ werden, die „wirksam, verhältnismäßig und abschreckend“ sind.

Definiert werden müsste nach Ansicht des VZBV, was einer „erheblichen Abweichung“ entspricht. Und welche Möglichkeiten betroffene Internetnutzer haben. In seiner Stellungnahme spricht sich der VZBV für ein Sonderkündigungsrecht oder wahlweise auch die Wechselmöglichkeit in einen langsameren Tarif aus.
 

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