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Filesharing über Familienanschluss Eltern haften für ihre Kinder

München,

Laden Kinder Filme, Musik oder Spiele über den gemeinsamen Internetanschluss in Tauschbörsen hoch, müssen Eltern die Namen des Verantwortlichen nennen, das berichtete SZ.de am Donnerstag. Andernfalls sind die Eltern schadenersatzpflichtig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) nun entschied.

Ein Richterhammer Der BGH musste in einem schwierigen Fall zwischen Familienrecht und Urheberrecht abwägen.
Im verhandelten Fall wurde ein Album der Sängerin Rihanna über den Anschluss einer fünfköpfigen Familie mit drei erwachsenen Kindern zum illegalen Tausch angeboten. Es folgte ein Abmahnschreiben der Anwälte von Universal mit einer Forderung von rund 3.900 Euro. Die Eltern gaben an, dass eines der Kinder für den Rechtsverstoß verantwortlich sei, benennen wollten sie es aber nicht.

Noch im vergangenen Jahr entschied der BGH dem Bericht zufolge, dass man einer Familie keine unzumutbaren Nachforschungspflichten aufbürden dürfe. Damals war von einem Anschluss aus der Film „Resident Evil: Afterlife“ angeboten worden. Der Anschlussinhaber verwies auf seine Ehefrau als Mitnutzerin des Anschlusses. Das Gericht entschied, dass es dem Anschlussinhaber nicht zumutbar war, die Internetnutzung der Ehefrau zu dokumentieren und auch nicht, den Computer auf Filesharing-Anwendungen hin zu untersuchen.

Die Richter des BGH entschieden nun im Falle der fünfköpfigen Familie allerdings, dass die Eltern als Anschlussinhaber schadenersatzpflichtig sind, wenn sie den Namen des Schuldigen nicht nennen – immerhin war dieser den Eltern bekannt. Damit bekam also die klagende Plattenfirma recht.
 

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