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Breitbandausbau Die Förderung von schnellem Internet ging 2019 nur langsam voran

München,

Für den Breitbandausbau haben Bundes- und Länderegierungen Fördersummen in Höhe von 2,4 Milliarden Euro zurückgelegt. 2019 wurden davon aber nur 27,2 Millionen Euro abgerufen. Das entspricht etwas mehr als einem Prozent. Probleme bereiten vor allem bürokratische Hürden.

Deutsche Glasfaser Netzausbau Glasfaser Warendorf Breitbandausbau 2019: Fördersummen werden kaum genutzt

In Deutschland geht der Breitbandausbau weiterhin schleppend voran. Dies macht sich aktuell unter anderem bei der LTE Abdeckung bemerkbar. So konnten nach aktuellen Berichten nur zwei Mobilfunkanbieter die nun fälligen Vorlagen teilweise erfüllen. Ein Netzbetreiber schaffte es gar nicht, die Anforderungen umzusetzen. Beide Bereiche hängen stärker zusammen, als man auf den ersten Blick meint: So bildet der Glasfaserausbau im Festnetz auch die Grundlage für die Anbindung von Mobilfunksendemasten.
 
„Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass an einem starken Festnetz in Form von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude und Wohnungen in Deutschland kein Weg vorbeigehe“, so Stephan Albers, Geschäftsführer des Bundesverbands Breitbandkommunikation. Für ihn sei es „fatal, nur auf den Mobilfunk zu setzen“. Dementsprechend kritisch ist eine Zahl aus dem vorläufigen Abschluss des Bundeshaushalts 2019 zu sehen. Der vom Bundesministerium für Finanzen vorgelegt Bericht vermerkt, dass 2019 für den Breitbandausbau gerade einmal 27,2 Millionen Euro Fördergelder ausgeschüttet worden. Eigentlich beläuft sich die komplette Summe, die für diesen Zweck bereit steht, auf 2,4 Milliarden Euro.
 

Deshalb stockt die Breitband-Förderung 2019

 
Dass die möglichen Gelder noch nicht bei Unternehmen und damit beim schnelleren Breitbandnetz angekommen sind, liegt laut Business Insider an der Bürokratie. „Nach Einführung des Digitalfonds verging etwa ein Jahr, bis die beiden Seiten sich auf eine Ausgabenstruktur einigen konnten. Parallel, teilweise nach Beschluss der Vereinbarung mit dem Bund, setzten die Bundesländer jeweils ihre eigenen Richtlinien auf (…). Diese Richtlinien unterscheiden sich wiederum von Bundesland zu Bundesland“, beschreibt die Website das Vorgehen.
 
Erst wenn die Bürokratie sich in Stellung gebracht hat, können Unternehmen anfangen, sich um die Förderung zu bewerben. Es sei daher üblich, dass solche Gelder erst vier bis sechs Jahre später zum Einsatz kommen. Dass der Ausbau im privaten Sektor schneller geht, zeigt derweil eine aktuelle Meldung des Unternehmens Deutsche Glasfaser. Dort wurde der Finanzierungsrahmen nun auf 1,8 Milliarden Euro erhöht. Mit dem Geld sollen mehr Glasfaseranschlüsse realisiert werden. Außerdem will man in noch mehr Kommunen gleichzeitig aktiv sein, so das Unternehmen.

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