Patentstreit: Samsung muss Schadenersatz in Milliardenhöhe leisten

Am vergangenen Freitag fiel das lang erwartete und weltweit mit großem Interesse verfolgte Urteil im Patentprozess zwischen den beiden Elektronikriesen Samsung und Apple. Die Amerikaner hatten der Konkurrenz vorgeworfen, das Design von iPad und iPhone nachzuahmen und damit Patentrechte zu verletzen. Insgesamt hatte Apple Schadenersatz von mehr als 2,5 Milliarden US-Dollar gefordert. Da Samsung nach Ansicht der Geschworenen bei den Patentverletzungen vorsätzlich gehandelt hat, kann sich die bisher festgelegte Schadenersatzsumme sogar noch verdreifachen – wenn Apple dies beantragen würde.

Insgesamt habe Samsung mit verschiedenen seiner Smartphones und Tablets laut Agenturmeldung sechs Apple-Patente verletzt. Außer dem Designklau warfen die Amerikaner der südkoreanischen Konkurrenz auch vor, das Aussehen des Startbildschirms mit den typischen App-Symbolen kopiert zu haben. Zudem waren diverse Funktionen der Geräte wie Hineinzoomen durch doppeltes Antippen des Bildschirms Gegenstand der Verhandlungen. Im gleichen Prozess wurden auch Patentrechtsverletzungen von Samsung gegen Apple verhandelt und ein Schadenersatz in Höhe von 399 Millionen US-Dollar gefordert. Damit hatte Samsung allerdings keinen Erfolg - die Geschworenen wiesen diese Vorwürfe komplett zurück.

Nach dem Urteilsspruch habe sich Apple für die klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens sei, bedankt, berichtet tagessschau.de. Es sei bei den Klagen um viel mehr als Patente und Geld gegangen, nämlich um Werte wie Originalität und Innovation. Samsung kündigte hingegen an, dies sei nicht das letzte Wort in diesem Fall oder in den Schlachten, die vor Gerichten rund um die Welt geführt würden. Dem Unternehmen zufolge würde das Urteil außerdem zu weniger Auswahl, weniger Innovation und höheren Preisen führen und sei deshalb  eine Niederlage für die amerikanischen Verbraucher.