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Deutschland muss über Maßnahmen für Energieeffizienz informieren
| rar
Weil Deutschland die EU-Kommission nicht darüber informiert hat, inwieweit die Energieeffizienz-Richtlinie aus dem Jahr 2012 bislang umgesetzt wurde, erhielt die Bundesrepublik nun eine Abmahnung aus Brüssel. Bis Anfang Juni dieses Jahres hätte Deutschland die Richtlinie umsetzen müssen. Wie die Sprecherin von EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) am Mittwoch gemäß verschiedener Medienberichte bestätigte, muss die Bundesregierung nun binnen zwei Monaten auf das Schreiben aus Brüssel reagieren.
EU-Abmahung für Deutschland wegen mangelnder Umsetzung der Energieeffizienz-Richtlinie.
Andernfalls drohen Deutschland Strafzahlungen in unbekannter Höhe. Wie der EU-Umweltkommissar Janez Potočnik in seinem Mahnschreiben an die Bundesrepublik angemerkt haben soll, kann die EU-Kommission bei Vertragsverletzungen finanzielle Sanktionen verhängen. Es werde jetzt per Mahnverfahren durch Brüssel geprüft, ob die Richtlinie tatsächlich bereits umgesetzt ist.
Für die bereits erfolgte Abmahnung sei es jedoch unerheblich, ob die Maßnahmen bislang tatsächlich umgesetzt worden sind. Es reiche aus, wenn die EU-Kommission nicht rechtzeitig darüber in Kenntnis gesetzt wurde. - Es wurde nicht speziell geprüft, ob Deutschland die Vorgaben in guter oder schlechter Weise umgesetzt habe, so die Sprecherin.
Die Energieeffizienz-Richtlinie wurde 2012 von der EU festgelegt. Damit sollte ein einheitlicher Rahmen für Maßnahmen in allen Mitgliedsstaaten geschaffen werden, die für mehr Energieeffizienz sorgen. Das Ziel: eine Steigerung bis 2020 im Vergleich zu 2008. Um dies zu erreichen, legt die Richtlinie fest, dass die EU-Staaten dafür sorgen müssen, Energie in allen Bereichen sparsamer einzusetzen. Dazu zählen beispielsweise die Einführung bestimmter Energieeffizienzsysteme für Verbraucher oder verpflichtende Energieaudits für Unternehmen.
Für die bereits erfolgte Abmahnung sei es jedoch unerheblich, ob die Maßnahmen bislang tatsächlich umgesetzt worden sind. Es reiche aus, wenn die EU-Kommission nicht rechtzeitig darüber in Kenntnis gesetzt wurde. - Es wurde nicht speziell geprüft, ob Deutschland die Vorgaben in guter oder schlechter Weise umgesetzt habe, so die Sprecherin.
Die Energieeffizienz-Richtlinie wurde 2012 von der EU festgelegt. Damit sollte ein einheitlicher Rahmen für Maßnahmen in allen Mitgliedsstaaten geschaffen werden, die für mehr Energieeffizienz sorgen. Das Ziel: eine Steigerung bis 2020 im Vergleich zu 2008. Um dies zu erreichen, legt die Richtlinie fest, dass die EU-Staaten dafür sorgen müssen, Energie in allen Bereichen sparsamer einzusetzen. Dazu zählen beispielsweise die Einführung bestimmter Energieeffizienzsysteme für Verbraucher oder verpflichtende Energieaudits für Unternehmen.
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