Schäuble will Bankenreformen in Spanien überwachen

Der Minister betonte, dass es sich bei den Finanzmitteln nicht um Direkthilfen an den Bankensektor handle: Spanien sei der Kreditnehmer und muss daher auch für die Notkredite haften. Die spanische Regierung werde die Finanzmittel an die Banken weiterleiten und diese entsprechend beaufsichtigen. Die Auflagen, die mit den Hilfen einhergehen, würden demnach auch ausschließlich den Bankensektor betreffen, so Schäuble weiter. EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia sagte dem spanischen Rundfunksender Cadena Ser, die unterstützten Institute stünden in der Pflicht, einen Restrukturierungsplan vorzulegen.

Am Samstag hatte Spanien mitgeteilt, EFSF-Hilfen beantragen zu wollen und ist. nach Portugal, Irland und Griechenland bereits das vierte Euro-Land, das EU-Gelder in Anspruch nimmt. Die Finanzminister der Euro-Länder haben dem Land mittlerweile bis zu 100 Milliarden Euro zugesichert. Wie hoch die Summe letztlich ausfallen wird, ist aber noch unklar. Am 21. Juni werden die Ergebnisse einer unabhängigen Bankenstudie veröffentlicht - Erst danach will Madrid entscheiden, wie viel Geld erforderlich ist.

Als einen der wichtigsten Gründe für die Probleme des Bankensektors bezeichnete Schäuble die "faulen" Immobilienkredite, mit denen spanische Banken zuhauf belastet sind. Bei faulen Krediten handelt es sich um Darlehen, die mit einem hohen Ausfallrisiko verbunden sind und nicht zurückgezahlt werden. Zudem ist das Land hoch verschuldet und befindet sich in einer Rezession. Die Entscheidung Spaniens, EFSF-Hilfen zu beantragen, sei laut Schäuble eine Lehre, die aus der Immobilienkrise in den USA gezogen wurde. Die Banken müssten mit genügend Geld ausgestattet werden.