Kartellverfahren: EU-Kommission untersucht Gebühren-Praxis von Visa

Durch die Gebühren würden letztlich die Kosten für die Verbraucher steigen, sagte Kommissionssprecher Antoin Colombani  laut Spiegel Online. Wie der Handelsverband Deutschland mitteilte, zahlen die deutschen Einzelhandelsunternehmen jährlich rund 250 Millionen Euro an Interbankengebühren. Um hohe Bußgelder zu vermeiden, muss das Kreditkartenunternehmen nun zu seinen vermeintlich ungerechtfertigten Gebühren Stellung nehmen.

Das Verfahren gegen Visa läuft bereits seit vier Jahren. Die EU-Wettbewerbshüter vertreten die Auffassung, dass die Gebühren alle grenzüberschreitenden Visa-Geschäfte auf unzulässige Weise verteuern. Zudem werde dadurch auch der Kostenwettbewerb unter den Banken behindert. Dies verstoße laut der Kommission gegen die EU-Wettbewerbsregeln. In Belgien, Ungarn, Irland, Italien, Luxemburg, Malta, den Niederlanden und Schweden würde Visa diese Gebühren sogar bei inländischen Zahlungen erheben.

Bereits im Mai dieses Jahres hatte der Europäische Gerichtshof dem Visa-Konkurrenten Mastercard untersagt, Interbankengebühren zu erheben. Die Richter stuften diese als wettbewerbswidrig ein. Dieses Urteil bestärkte die EU-Kommission in ihrem Vorhaben, auch Visa zu verbieten, derartige Gebühren zu erheben. Im laufenden Kartellverfahren wird die Gebührenpraxis des Kreditkartenunternehmens seit März 2008 untersucht. Eine Niederlage hat Visa bereits erlitten: 2010 musste sich das Institut dem Druck aus Brüssel beugen und seine Entgelte für Debitkarten senken, bei denen das Konto direkt nach der bargeldlosen Bezahlung belastet wird.