Frankreich und Italien wollen Rettungsfonds für Anleihekäufe nutzen

Entsprechend dem Vorschlag würde der Rettungsschirm Anleihen von Krisenstaaten am Sekundärmarkt kaufen und so deren Risikoaufschläge senken. Hollande sagte am Dienstag, Länder wie Italien, die sich um den Abbau des Haushaltsdefizits bemühen, müssten sich anders finanzieren könnten als Staaten, die keine derartigen Anstrengungen unternehmen. Er wolle nach Mitteln und Wegen suchen, den ESM zu diesem Zweck zu nutzen.

Der Vorschlag ist auch einer der Diskussionspunkte auf der Agenda eines Treffens am Freitag in Rom, bei dem Hollande und Monti mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem spanischen Premierminister Mariano Rajoy zusammenkommen. Nach Medienberichten, Merkel habe sich offen für den Aufkauf von Anleihen durch den ESM gezeigt. Konkrete Initiativen würde es bislang aber nicht geben, hieß es aus Regierungskreisen.

In den vergangenen Wochen sind die Risikoaufschläge für italienische und spanische Anleihen stetig gestiegen. Italiens Ministerpräsident bezeichnete die hohen Zinsen als "unangemessen" -  auch weil beide Regierungen versuchen, ihren Haushalt durch Sparmaßnahmen zu konsolidieren. Da die Staatsschuldenquote Italiens bei über 100 Prozent der Wirtschaftsleistung liegt, befürchten Anleger, dass das Land seine Schulden auf Dauer nicht bedienen kann. Im Falle von Spanien ist dagegen das marode Bankensystem Hauptursache für die hohen Risikoaufschläge. Im schlimmsten Fall müsste der Staat den Geldinstituten finanziell unter die Arme greifen - eine erhebliche Mehrbelastung für das ohnehin hochverschuldete Land.