Bankenunion: EZB übernimmt Bankenaufsicht in der EU

Vor zwölf Monaten war die sogenannte SSM-Verordnung in Kraft getreten. Während der einjährigen Übergangsphase hatte sich die EZB nun auf ihre am 4. November 2014 beginnende Aufgabe vorbereiten können. So musste die Notenbank etwa gewährleisten, dass eine Trennung ihrer Aufsichtsfunktionen von geldpolitischen Aufgaben erfolgt. Hierfür wurde am 18. Oktober 2014 ein Beschluss verabschiedet, der Bestimmungen zu Geheimhaltungspflichten und dem Informationsaustausch zwischen den beiden Funktionen festlegt.

Länder der Eurozone müssen an dem einheitlichen Aufsichtsmechanismus teilnehmen, weitere EU-Mitgliedsstaaten können sich freiwillig zu einer Teilnahme entscheiden. Kleinere, nicht systemrelevante  Geldinstitute werden jedoch nach wie vor von den nationalen Regulierungsstellen überwacht werden. Aus dem Bericht der EZB geht zudem hervor, dass insgesamt 900 der rund 1.100 für den SSM geplanten Stellen besetzt wurden. Die Steuerungsstrukturen der Bankenaufsicht seien jedoch bereits voll einsatzbereit, heißt es in dem Bericht der EZB weiter.

Die Bankenunion setzt sich aus drei Pfeilern zusammen: der Bankenaufsicht, dem Abwicklungsmechanismus (Single Resolution Mechanism) und der Einlagensicherung (Deposit Guarantee Schemes). Erst im April hatte das Europaparlament den Weg für einen einheitlichen Abwicklungsmechanismus zur Sanierung oder Schließung von maroden Banken frei gemacht.