Merkel und Barroso planen Bankenunion

Damit eine Währungsunion funktionieren könne, müssten laut Merkel europäische Institutionen wie die EU-Kommission mehr Kontrollmöglichkeiten über die Entwicklung der EU-Staaten erhalten. Der Fiskalpakt, der die Nationalstaaten zu mehr Haushaltsdisziplin zwingt, sei zwar ein erster Schritt in die richtige Richtung, würde aber nicht genügen. Die Währungsunion müsse laut Barroso mit einer wirtschaftlichen Union ergänzt werden. Eine Bankenunion würde auch einen europäischen Fonds beinhalten. Dessen Mittel würden genutzt werden, um marode Banken abzuwickeln und eine gemeinsame Einlagensicherung zu schaffen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte Ende Mai einen ähnlichen Vorschlag gemacht.

Merkel und Barroso trafen sich am Montag, um sich auf den EU-Gipfel im Juni vorzubereiten. Dann will der EU-Kommissionspräsident die Einführung einer Bankenunion zur Sprache bringen. Es müssten dringend Signale für mehr Wachstumsstabilität ausgesandt werden. Nach Aussagen von Merkel und Barroso soll auf dem Gipfeltreffen ebenfalls diskutiert werden, wie das Wachstum in der EU kurzfristig gefördert werden könnte.

Der Süddeutschen Zeitung zufolge arbeitet die EU-Kommission parallel an Vorschlägen für ein einheitliches europäisches Bankenrestrukturierungsrecht. Dem Blatt liegt nach eigenen Angaben ein erster Entwurf von EU-Binnenmarktsekretär Michael Barnier vor. Innerhalb der EU sollen in Zukunft einheitliche Regeln für die rechtzeitige Umstrukturierung und geordneten Abwicklung kapitalschwacher Banken sorgen. Falls ein Institut ausfallen sollte, wäre das Finanzsystem weiterhin stabil und der Steuerzahler würde entlastet.