Urteil zu Haschisch am Steuer

Führerscheinentzug erst bei negativer MPU

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Foto: CHECK24/Früchtnicht

Autofahrern unter Drogeneinfluss darf nach einer Verkehrskontrolle nicht mehr automatisch der Führerschein entzogen werden.

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag entschieden (Az.: BVerwG 3 C 13.17).

Um was geht es?

Konkret ging es um die Klagen mehrerer Cannabis-Konsumenten. Bei ihnen war die Droge im Blut nachgewiesen worden. Der „erlaubte” Grenzwert an Tetrahydrocannabinol (THC) liegt bei einem Nanogramm pro Milliliter.

Aufgrund der berauschenden Wirkung geht der Gesetzgeber von einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit aus. Bisher bedeutete dies: Der Führerschein musste automatisch abgegeben werden.

Was kommt auf bekiffte Autofahrer zu?

Diese Praxis ist mit dem neuen Leipziger Urteil nun nicht mehr möglich. Wer erwischt wird, muss sich stattdessen zunächst einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) unterziehen.

Auf der Grundlage des Gutachtens entscheiden dann die zuständigen Behörden, ob der Marihuana-Fahrer den Führerschein abgeben muss oder ihn behalten darf.

Entscheidend ist dabei die Einschätzung, ob der Fahrer künftig seinen Drogen-Konsum vom Autofahren „trennen” kann. Das bedeutet: Glaubt der Gutachter, dass der Fahrer seine Fahrtauglichkeit richtig einschätzen kann und sich nach dem Haschisch-Rauchen nicht mehr hinters Lenkrad setzen wird?

Das Urteil betrifft Autofahrer, die erstmals unter Drogeneinfluss aufgefallen sind. Wer erneut erwischt wird, zeigt, dass er die Situation nicht korrekt einschätzen kann und verliert sofort seine Fahrerlaubnis.

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Sascha Rhode

Redakteur Sascha Rhode

Schreibt, seit er lesen kann. Seit 2012 ist er für CHECK24 auf Mission Kfz unterwegs. Privat steht er auf altes Eisen – auf vier wie zwei Rädern.

Hinweis: Trotz gewissenhafter Recherche kann die Richtigkeit und Aktualität der Angaben nicht garantiert werden.

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