Urteil: Entzug rechtens

Führerschein wegen Krankheit weg

Foto: Bundesdruckerei

Eine Autofahrerin hat ihren Führerschein abgeben müssen, da sie an der Krankheit Chorea Huntington und weiteren neurologischen Beschwerden leidet. Dagegen klagte die über 70-Jährige, allerdings ohne Erfolg.

Diese unheilbare Krankheit zeichnet sich durch unwillkürliche, unkoordinierte Bewegungen aus. Die Fahrerin könnte als jederzeit etwa das Lenkrad verreißen.

Wie von der Führerscheinbehörde gefordert, hatte die Frau ein ärztliches Gutachten vorgelegt. Laut diesem würde sie allerdings den Anforderungen an eine Teilnahme im Straßenverkehr mit einem Kraftfahrzeug nicht mehr erfüllen.

Weshalb legte die Fahrerin Widerspruch ein?

Dennoch wollte die Autofahrerin ihre Fahrerlaubnis nicht abgeben und klagte nach einem erfolglosen Widerspruchsverfahren beim zuständigen Verwaltungsgericht.

Sie argumentierte, ihre Erkrankung sei noch nicht so weit fortgeschritten, dass von einer Einschränkung ihrer Fahreignung auszugehen sei.

Wie argumentierte das Gericht?

Das Verwaltungsgericht in Mainz wies die Klage mit Verweis auf besagtes ärztliches Gutachten jedoch ab (AZ: 3 K 638/16.MZ).

In diesem Fall müsse der Schutz des allgemeinen Straßenverkehres vor Gefahren durch ungeeignete Kraftfahrer gegenüber dem Persönlichkeitsrecht des Einzelnen vorgehen, heißt es in der Begründung.

 

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Michael Langenwalter

Redakteur Michael Langenwalter

Kurvt seit mehr als 30 Jahren kreuz und quer durch die PS-Welt. Mit einem besonderem Faible für kernige Offroader.

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