Google erhält Erlaubnis für Motorola-Übernahme

Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Zeitung übernimmt Google so insgesamt rund 17.000 gültige Patente und etwa 6.800 Patentanträge. Viele dieser Patente gehören zum Grundstock des Mobilfunkstandards UMTS. Diese müssen nach den Regelungen des FRAND-Prinzips auch für Mitbewerber lizensiert werden. Das bedeutet, dass der Patentinhaber sie zu fairen, angemessen und nicht-diskriminierenden Preisen an Konkurrenten weitergeben muss. Wie das US-Justizministerium in einem Schreiben mitteilte, werde man nicht zögern, bei wettbewerbsfeindlicher Anwendung der grundlegenden Patente die notwendigen rechtlichen Schritte dagegen einzuleiten.

Die zuständigen Regulierungsbehörden befanden, dass Google nach der Übernahme weder den Wettbewerb zugunsten seiner Dienste beeinflussen noch anderen Herstellern den Zugang zum hauseigenen Betriebssystem Android verweigern könnte. Gleichzeitig stimmten sie allerdings auch geplanten Patentkäufen von Wettbewerbern zu. So dürfen Apple, Microsoft und der Blackberry-Hersteller RIM Patente des insolventen, kanadischen Telekommunikationsunternehmens Nortel erwerben. Außerdem darf Apple zudem noch Patente von Softwarehersteller Novell kaufen.

Bereits im August 2011 hatte Google-Chef Larry Page angekündigt, Motorola übernehmen zu wollen. Ziel sei es, damit Googles Patentportfolio zu erweitern und so den Wettbewerb zu verschärfen. Zudem wolle er Android gegen "wettbewerbsfeindliche Angriffe" schützen. Android kam 2011 laut Zahlen des Marktanalyseunternehmens Canalys unter den Smartphone-Betriebssystemen auf einen Marktanteil von 49 Prozent. Dahinter folgte Konkurrent Apple mit iOS und einem Anteil von 19,1 Prozent. Apple versucht mit Klagen gegen Hersteller von Android-Geräten das Google-Betriebssystem von dem milliardenschweren Markt zu drängen.